Sicherheitspolitische Wochenschau 14/2015 

Heute im Angebot:

Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk rechnet nicht mit einer raschen Beilegung des Konflikts in der Donbass-Region im Osten der Ukraine. Zugleich gibt er zu, dass viele Menschen im Land ?enttäuscht, müde, kriegsmüde” sind.


Die NATO bleibt bei ihren Plänen einer Raketenabwehr in Europa. Der Raketenschild sei trotz der mit Teheran erzielten Vereinbarung, die den Bau iranischer Atomwaffen unmöglich macht, unverzichtbar, sagte Allianzsprecherin Oana Lungescu am Freitag in einem RIA-Novosti-Gespräch.


Die potentielle Leistung der in Südkorea geplanten US-Raketenabwehr THAAD wird auch für den Abfang russischer Raketen ausreichen, berichtet The Diplomat. Russland und China sind besorgt.


Russia’s 2014 annexation of Crimea and its subsequent meddling in eastern Ukraine have triggered vigilance in nearby Poland, the Baltic states and Scandinavia.


Frankreich, Deutschland und Polen sind besorgt über den Ausstieg Russlands aus der Gemischten Konsultativgruppe für den KSE-Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa. Darauf wiesen die Außenminister des sogenannten Weimarer Dreiecks am Freitag im polnischen Wroclaw (Breslau) hin.


Die Umsetzung der Minsker Abkommen kann dem Krieg im Donbass ein Ende setzen und die Konfrontation zwischen Moskau und Washington mildern, was nach Ansicht des US-Politologen Stephen Cohen für die ?Partei des Krieges” in Amerika nicht akzeptabel wäre.


Exercise Watch: ‘NATO’s new spearhead force gears up’

Zur Beobachtung der neuen NATO-Speerspitze, der Very High Readiness Joint Task Force, ein Bericht auf der NATO-Webseite am (gestrigen) Donnerstagabend – ich erlaube mir mal, den hier komplett einzustellen (haben ist besser als brauchen): NATO has a new ‘spearhead force’, known as the Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), which the Alliance has started […]


Irans Bedarf an russischen Waffen nach der Aufhebung der Sanktionen wird laut dem Moskauer Experten Igor Korotschenko auf elf bis 13 Milliarden Dollar geschätzt.


Die Luftangriffe der von Saudi-Arabien angeführten internationalen Koalition gegen die Huthi-Rebellen haben vorerst keine Wende bei den Kämpfen im Jemen gebracht, schreibt die Zeitung “Kommersant” am Freitag.


Zellen der Terrorgruppe ?Islamischer Staat” (IS) entstehen laut russischen Diplomaten im Norden Afghanistans. Die mögliche Eskalation an der tadschikischen Grenze könnte auch Russland gefährden. Das postsowjetische Bündnis OVKS zeigt sich über die Spannungen besorgt und erwägt Präventivmaßnahmen.


Neues A400M-Problem: Keine Luftbetankung von Hubschraubern?

Das Bild oben, dass eine A400M-Transportmaschine bei der Luftbetankung von Hubschraubern zeigt, ist von der Herstellerfirma Airbus Defense&Space ausdrücklich als Photomontage gekennzeichnet. Wie es scheint, aus gutem Grund: Angeblich, so berichtet ein französisches Fachmagazin, plant Frankreich trotz seiner Beschaffung von A400M den Kauf von Hercules C-130J-Flugzeugen aus den USA, um sie als Tanker für Helikopter […]


Die bürgerlichen Politiker müssen sich endlich für eine glaubwürdige Armee einsetzen

Dies ist weniger ein Erfolg der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), sondern eher das Resultat bürgerlicher Wahltaktik. Zu unattraktiv ist das Dossier Armee, als dass man sich öffentlich laut dafür einsetzt. Obschon man dafür ist, zeigt die andauernde Zahlenschieberei in der Armeepolitik, wie oberflächlich man das Dossier angeht. Wie soll die Bevölkerung hinter der Armee stehen, wenn die AdA aufgrund ihrer Erfahrungen nicht voll hinter der Armee stehen? Wie sollen die AdA hinter der Armee stehen, wenn selbst die vereidigten Politiker sich um einen klaren Stellungsbezug drücken? Beitrag auf NZZ.ch


Estonia, Raytheon Sign Cyber Defense Deal

Estonia’s Ministry of Defense has signed an agreement with Raytheon to advance defense industry partnerships and pursue collaborative initiatives to further enhance Estonia’s cyber defense capabilities


STABANTE 15 – das Video zur Volltruppenübung der Luftwaffe

In der Luftwaffen-Volltruppenübung STABANTE vom 18. bis 25. März 2015 wurden rund 6000 Armeeangehörige in über 100 verschiedenen Szenarien beübt. Hauptbrennpunkt der Übung war eine fiktive Konferenz in La Chaux-de-Fonds, für deren Sicherheit gesorgt werden musste. Das Video zur Übung.


Venezuela will laut Präsident Nicolas Maduro auch weiter Waffen bei Russland und China kaufen – dies ungeachtet der schwierigen Finanzlage seines Landes wegen des Ölpreissturzes, berichtet das Internetportal ElNacional am Donnerstag.


Es ist geradezu ein Aprilscherz, aber ein schlechter, dass die Schweizer Finanzaufsicht Finma gleichzeitig mit der Publikation dieses NPAs eine «Rüge» gegen die BSI veröffentlicht. Die Bank habe ihre «Gewährspflichten» beim «Geschäft mit US-Kunden verletzt». Welche Abstrusität: Nicht zum ersten Mal kritisiert diese Aufsichtsbehörde, die das Einhalten Schweizer Vorschriften überwachen sollte, einen Verstoss gegen ausländische Regelwerke. Aber das passt ins Bild eines Finanzplatzes, der sich, ohne Hilfe seiner eigenen Staatsorgane, von der Weltmacht USA aufs Kreuz legen lässt.


Trotz Sanktionen: Russland meldet überraschendes Wirtschafts-Wachstum

Denn die russische Wirtschaft erweist sich als erstaunlich widerstandsfähig: Der Rubel legte die beste Performance unter 24 Emerging Markets hin. Auch am Mittwoch zeigte sich der Rubel erholt. Die Kosten für Kreditausfallsversicherungen (CDS) für russische Staatsanleihen sind auf dem niedrigsten Stand seit Dezember. Die Investmentbank Goldman Sachs hält russische Bonds sogar für ein sinnvolles Investment.


Was will Putin? – Falsche Frage!

Immer wieder wird die Frage gestellt, was Putin will. Zu viele Talkshows haben sich damit beschäftigt und sind zu keinem brauchbaren Ergebnis gekommen. Kein Wunder, denn diese Frage ist längst und wiederholt von Putin selbst beantwortet worden. Es wäre richtiger und ehrlicher zu fragen, ob wir bereit sind, Putin zu glauben. Noch wichtiger wäre allerdings die Frage: Was wollen wir oder besser die USA?


Antworten des Bundesrats auf Fragen der Parlamentarier

Beschaffung eines Transportflugzeuges. Wofür? – Antwort Drohne Hermes 900 nicht beschaffungsreif? Drohnenkauf gefährdet Vermittlerrolle der Schweiz Fluglärmentwicklung nach der Ausmusterung des Tiger F-5 Militärtauglichkeit Personenfreizügigkeit und Rüstungszusammenarbeit mit der Europäischen Union – Antwort Mängelliste zur Armee. Braucht es eine Generalinspektion? – Antwort Abhör- und Spionageanlage in Bülach – Antwort Ersatz für das Sturmgewehr 90? – Antwort Werden die Grenzwächterinnen und Grenzwächter sinnvoll eingesetzt? –  Antwort  


Das Außenministerium der Ukraine hat Militärübungen der Volkswehr als Verstoß gegen die Minsker Friedensabkommen eingestuft. Das erklärte Ministeriumssprecher Jewgeni Perebijnis am Mittwoch in Kiew.


as Verteidigungsministerium der selbst ernannten Republik Donezk hat der ukrainischen Armee vorgeworfen, schwere Kampftechnik insgeheim zur Trennlinie zurückzubringen. ?Belege dafür haben wir in der Nacht zum Mittwoch erhalten”, erklärte der Vize-Generalstabschef der Donezker Volkswehr, Eduard Bassurin, am Mittwoch in Donezk.


Exercise Watch: NATO beginnt Test der neuen ‘Speerspitze”

Die NATO hat am (heutigen) 1. April mit dem Test ihrer neuen superschnellen Eingreiftruppe begonnen. Im Rahmen einer so genannten Alarmierungsübung (Alert Exercise) als Teil des Manövers Noble Jump wird bis zum 10. April die Alarmierungskette vom NATO-Hauptquartier SHAPE in Belgien über das zuständige NATO-Kommando in Neapel und das Deutsch-Niederländische Korps in Münster bis zu […]


Saudi-Arabien und seine Verbündeten blockieren die Häfen Jemens und setzen die Bombenangriffe fort, schreibt die ?Nesawissimaja Gaseta” am Mittwoch.


Die US-Administration hat beschlossen, die Waffenlieferungen an Ägypten wiederaufzunehmen, die wegen der Revolution 2013 eingestellt worden war, wie Bernadette Mihan, Sprecherin des nationalen Sicherheitsrates der USA, am Dienstag mitteilte.


Die Bundeswehr will laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bewaffnete Drohnen anschaffen. Schon in den nächsten Jahren sollen Drohnen von Beginn an mit Raketen bestellt werden, sagte der Generalinspekteur der Bundeswehr Volker Wieker. Was das für Implikationen mit sich bringt, sagt Sicherheits- und Rüstungsexperten Dr. Marcel Dickow.


The double standards of the US State Department knows no bounds… Jen is psaking again about on the legitimacy and illegitimacy of various heads of state. Difficult for anyone to take this dysfunctional foreign policy at all seriously anymore


The Coming US-Saudi Invasion of Yemen: Imagine It Was Russia

US has been drone bombing Yemen for years, and its ally, Saudi Arabia, is massing for a land invasion. Imagine the reaction if it was Russia, instead of Riyadh and DC


Nachdem bekannt geworden war, dass der Copilot des Flugzeugs den Absturz vermeintlich absichtlich eingeleitet haben soll, veröffentlichte “Bild” das unverpixelte Foto und den vollen Namen des Mannes. Diese Vorgehensweise empfanden viele Menschen als “Hetzkampagne”.


NATO-Pläne zur Stationierung von Waffen in Rumänien zeugen von der Vorbereitung der Allianz auf eine lang anhaltende Konfrontation. Diese Ansicht vertrat der Präsident der Akademie für geopolitische Probleme, Konstantin Siwkow, am Dienstag in Moskau.


Die nicht anerkannte Donezker Volksrepublik im Osten der Ukraine hat eine Republikanische Garde ins Leben gerufen. Die neue bewaffnete Formation ist mehr als 3000 Mann stark und verfügt über eigene Spezialeinheiten, wie ihr Befehlshaber, Iwan Kondratjew, mitteilte.


Mehr als 5000 ukrainische Soldaten sind seit dem Beginn der Sonderoperation im Donbass verletzt worden, wie der Direktor des militärmedizinischen Departements des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Andrej Werba, am Dienstag sagte.


Der russische Nato-Botschafter Alexander Gruschko hat den Druck, den die westlichen Staaten wegen der Ukraine auf Russland ausüben, als eine ?Hybrid-Operation” bezeichnet.


Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat ein weiteres Mal Medienspekulationen über eine angebliche russische Militärpräsenz in der Ukraine zurückgewiesen. Nach seinen Angaben stimmen sowohl die internationalen Beobachter als auch die Führung in Kiew zu, dass es in der Ukraine keine russischen Truppen gibt.


Russische Waffen verlieren ihre Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt, schreibt die Zeitung “Nowyje Iswestija” am Dienstag unter Berufung auf den Berater der Waffenexportbehörde Rosoboronexport, Alexander Brindikow.


Die USA müssen laut US-General Wesley Clark, ehemaliger Oberbefehlshaber der Nato in Europa, militärische Hilfe für die Ukraine vorbereiten, sie aber noch nicht abschicken, sondern nur Russland auf eine solche Möglichkeit hinweisen.


Es wird ernst: Österreich garantiert die Sparguthaben nicht mehr

In Österreich wird die staatliche Einlagensicherung abgeschafft: Damit haften künftig nur noch die Banken für die Guthaben der Sparer. Österreich agiert wegen des Banken-Krachs als EU-Vorreiter. Die EU hat dieses Vorgehen in einer Richtlinie beschlossen. Daher werden sich über kurz oder lang alle Staaten als Garanten der Sparguthaben verabschieden.


Bei dem Luftangriff der Allianz um Saudi-Arabien sind am Dienstagvormittag im Jemen mindestens elf Menschen getötet und 30 weitere verletzt worden, meldet RIA Novosti mit Hinweis auf jemenitische Sicherheitskreise.


Das US-amerikanische Übungsprogramm für die ukrainische Armee startet Ende April, bestätigte Pentagonsprecher Major James Brindle am Montag der Nachrichtenagentur RIA Novosti.


Ein Jahr nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland hat der russische TV-Sender Rossija 1 in einer Dokumentation die Vorgänge wiederhergestellt, die sich Ende Februar und Anfang März 2014 auf der Schwarzmeer-Halbinsel zugetragen haben.


NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die EU zur Hilfe für die Ukraine, Moldawien und Georgien aufgerufen, den ?Druck” Russlands abzuschütten. Zudem sollten die Allianz und die EU die Gefahr des sogenannten hybriden Krieges gemeinsam abwenden, sagte Stoltenberg am Montag im Europaparlament.


Bauunternehmen des ostukrainischen Gebiets Charkow haben mit der Errichtung von Stützpunkten an der Grenze zur abtrünnigen Donbass-Region begonnen. Das teilte der Charkower Gouverneur Igor Rajnin am Montag im ukrainischen Fernsehen mit.


Russland hat auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim einen Kommandokomplex für Truppen der Luft- und Weltraumverteidigung geschaffen. Wie Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Montag in Moskau mitteilte, wird der Komplex derzeit mit Technik ausgestattet.


Ohne Reizwort ‘Europa-Armee’: Treffen der Verteidigungsminister von D, FRA, PL

Die Verteidigungsminister des so genannten Weimarer Dreiecks, von Deutschland, Frankreich und Polen, haben sich am (heutigen) Montag in Potsdam getroffen und über weitere Schritte einer engeren sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa gesprochen. Wenig überraschend taucht der Begriff Europa-Armee, für den sich die deutsche Verteidigungsministerin ja auch stark gemacht hat, in der gemeinsamen Erklärung von Ursula von […]


Die NATO sieht im Moment keine unmittelbare Bedrohung für irgendein Mitgliedsland. Das sagte Allianzchef Jens Stoltenberg am Montag in Brüssel.


Die Nato und Georgien werden im Sommer 2015 gemeinsame Militärübungen abhalten, wie James Appathurai, Nato-Beauftragter für den Südkaukasus und Mittelasien, äußerte.


Die russischen Streitkräfte haben zum Jahresende 2014 auf der Krim eine Gruppierung aus 96 Truppenteilen und Verbänden stationiert und wollen in Zukunft die Gefechtsmöglichkeiten der Gruppierung erweitern, wie der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Montag in einer Sitzung des Kollegiums des Verteidigungsministeriums sagte.


Der Sitzung des Ständerates vom 19. März 2015 habe ich aufmerksam zugehört und dem Wortprotokoll des Ständerats – Frühjahrssession 2015 – Zwölfte Sitzung – 19.03.15 Geschäft Nr. 14.069, Weiterentwicklung der Armee. Änderung der Rechtsgrundlagen, entnehme ich (Hervorhebung durch den Verfasser): Maurer Ueli, Bundesrat: (…) “Immerhin müssen diejenigen, die glauben, diese 100 000 AdA seien zu wenig, daran erinnert werden, dass diese 100 000 Mann wieder in nützlicher Frist aufgeboten werden können, 35 000 Mann in zehn Tagen und die ganze Armee mit 100 000 Mann in etwa 20 Tagen. Damit erreichen wir ähnliche Werte, wie es die Armee 61 hatte


Moskau geht laut Kreml-Pressesprecher Dmitri Peskow davon aus, dass es kein Verbot für die militärtechnische Zusammenarbeit mit Damaskus und somit auch keine Beschränkungen für eine solche Kooperation gibt.


US-amerikanische und ukrainische Inspekteure werden im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel (OH-Vertrag) einen Überwachungsflug über Russland und Weißrussland unternehmen, wie der Leiter des russischen Zentrums für Verminderung der Nuklear-Gefahr, Sergej Ryschkow, ankündigte.


Das Singapur-Modell. Von Peter Achten / Peking

Der Kleinstaat Singapur, so die Überzeugung von Lew Kuan Yew, darf – weil von grossen Nachbarn umgeben – nicht wehrlos sein. Singapur lässt sich das etwas kosten. 4,9% des Bruttoinlandprodukts werden pro Jahr für die Streitkräfte aufgewendet oder umgerechnet fast 12 Milliarden Franken. Die Wehrpflicht beträgt zwei Jahre. Aktiv sind 50’000 Soldaten mit einer Reseve von 170’000 Mann. Die Luftwaffe ist vom Feinsten. Natürlich lässt sich die abgeschlossene Alpenrepublik nicht eins zu eins mit der weltoffenen Inselrepublik am Südchinesischen Meer vergleichen. Schon gar nicht beim Militär – zum Leidwesen wohl von Bundesrat Ueli Mauerer und Armeechef André Blattmann mit ihrem jährlichen Budget von fünf Milliarden. Dennoch, das eine oder andere wäre überdenkenswert.


Diese Aargauer schützen den Schweizer Luftraum

Der Gemeindepräsident ist da, der Waffenplatzchef ist da, sogar ein Vertreter der Luzerner Kantonsregierung. Sie stehen auf der Wiese neben dem Bahnhof Wangen an der Aare, unter einer Allee aus Platanen. Roger Keller, 49, Holderbank, steht auf der Ladefläche eines


Russia Has Constructed Massive Underground Shelters In Anticipation Of Nuclear War

derweil baut die Schweiz ihre Bunker ab


The questions remain unanswered…


Das Steuerungssystem für die Nuklearkräfte Russlands ist gegen Angriffe eines potentiellen Gegners geschützt, wie der Chef der Fernmeldezentrale des Generalstabs der russischen Streitkräfte, Generalmajor Alexander Rubis, am Sonntag im russischen Staatsradio sagte.


Laut dem ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko werden die gepanzerten Fahrzeuge, die die USA und Großbritannien in die Ukraine schicken, von Kiew mit präzisen Waffen ausgerüstet.


CdA: Wir brauchen den Bürger in Uniform

  Beitrag auf pressereader.com Kommentar: Wir brauchen Bürger, die auch kämpfen können.


Jahresbericht 2014 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. März den Jahresbericht 2014 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden verabschiedet.


Postulat: Stärkung des Milizsystems durch einen allgemeinen Bürgerdienst

Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie ein allgemeiner Bürgerdienst ausgestaltet werden könnte. Es sind verschiedene Varianten zu prüfen. Begründung Das Milizsystem ist ein wichtiger Bestandteil unseres schweizerischen Staatsverständnisses. Es stärkt das Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Allgemeinheit und fördert einen schlanken Staat und eine bürgernahe Verwaltung. Das Milizsystem geniesst deshalb in der Bevölkerung einen hohen Stellenwert. Es gerät jedoch aufgrund der wachsenden Komplexität der öffentlichen Aufgaben und der zunehmenden Schwierigkeit, Miliztätigkeiten mit beruflichen und privaten Herausforderungen unter einen Hut zu bringen, unter Druck. So ist in den vergangenen Jahren die institutionalisierte Freiwilligenarbeit zurückgegangen. Insbesondere Führungskräfte und Akademiker beteiligen


“The show must go on” mit einem neuen Krieg

Jetzt wo die Absturzursache “zweifelsfrei” geklärt und der “Täter” von der Meute bestimmt und abgeurteilt wurde, können wir uns anderen wichtigen Ereignissen wieder widmen, die während der Lynch-Hysterie passiert sind. Wie zum Beispiel, ein neuer Krieg wurde angefangen. Wie kann es anders sein, gegen ein arabisches Land, nämlich Jemen. Diesmal schickt Washington seine Marionetten-Regime der arabischen Halbinsel vor, um die Drecksarbeit zu erledigen. Die fünf Staaten, Saudi-Arabien, die Vereinigten Emirate, Bahrain, Katar und Kuwait, von den USA unterstützt, haben Jemen in einer gemeinsamen Verlautbarung am Donnerstag den Krieg erklärt.

Es gibt Berichte, 150’000 saudische Soldaten stehen an der Grenze zum Jemen und sind bereit für eine Invasion. Die Bombardierung aus der Luft hat bereits begonnen. Andere arabische Regime wollen auch am Krieg teilnehmen, wie die pro-amerikanische Militärjunta von Ägypten. Was ganz Besonderes stellt die Nachricht dar, israelische Kampfbomber haben am Donnerstag an den von den Saudis angeführten Angriff auf Jemen teilgenommen.

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