Sicherheitspolitische Wochenschau 17/2015 

Heute im Angebot:

The western media is abuzz with a new term that seems to be on the lips of every State Department staffer, every western journalist, every compliant NATO puppet and cheerleader abroad, and of course in Kiev, ground zero for Russian hatred on the planet. Hybrid Warfare.  – mit Gegendarstellung


Armee publiziert Jahresbericht – Alles tiptop und wunderbar!

 “Die Armee ist kein Selbstzweck, sondern dient dem Schutz von Land, Bevölkerung und kritischer Infrastruktur – sie sorgt also auch ganz direkt für Sie, indem sie täglich einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der Schweiz leistet. Das Gleiche gilt für den vorliegenden Jahresbericht: Dieser soll ausdrücklich nicht Selbstzweck, sondern ein Teil des Dialoges sein, den die Armee mit der Bevölkerung pflegt. Obwohl wir aufgrund des in unserer Gesellschaft verankerten Milizgedankens und unserer Milizarmee einen vergleichsweise guten und direkten Draht zur Bevölkerung haben, ist die Kommunikation mit Ihnen zentral – Sie sollen wissen, was Ihre Armee macht, warum sie es


Aufrüstung in Norwegen: Modernisierung der Panzer

Norwegen will seine Streitkräfte massiv aufrüsten – und in erster Linie seine Panzerflotte modernisieren. Die Leopard 2A4NO (aus deutscher Produktion) sollten auf den modernsten Stand gebracht werden. Außerdem soll ein neues Flugabwehrsystem beschafft und die Armee mit moderneren Schützenpanzern der CV90-Reihe ausgerüstet werden. Insgesamt sind dafür 1,7 Milliarden US-Dollar vorgesehen. Aus der offiziellen Mitteilung der […]


Der russische Generalstab hat die Arbeit der Uno und der OSZE als unwirksam kritisiert. Nach der Einschätzung der Militärbehörde ?legitimieren” diese internationalen Organisationen ?militärische Aggressionen führender Staaten”, die ihre Wirtschaftsinteressen immer öfter mit Waffen durchsetzen.


Die USA haben nach Angaben des russischen Generalstabs vor, ihre weltweite militärische Präsenz massiv auszubauen und in mehr als 100 Staaten Truppen zu stationieren.


Cyberwarfare technology training has been identified as a new project area within the military-run Nordic Defense Cooperation (NORDEFCO) program


Several Eastern European countries are bolstering cooperative military training in response to Russia’s military intervention in Ukraine and annexation of the Crimean peninsula. The Baltic states, where fears of Moscow’s military expansionism are rapidly rising, are leading these efforts.


Was kommt weiter? Ein russischer Flugzeugträger in Lugansk? Oder ein russisches Atom-U-Boot in einem Donezker Stadtteich? ?Über solche Vorwürfe würden wir uns nicht mehr wundern”, kommentierte das Moskauer Verteidigungsministerium die neuen ?Enthüllungen” Washingtons über eine ?noch nie dagewesene Zahl russischer Waffen” in der Ukraine.


Die Siegesparade am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau soll die gewaltigste in der modernen Geschichte des Staates werden, wie der russische Verteidigungsminister Armeegeneral Sergej Schoigu, am Freitag in einer Sitzung des Kollegiums des von ihm geleiteten Ministeriums sagte.


Der Iran wird zum März 2016 das eigene Flugabwehr-Raketensystem ?Bavar-373″ testen, das mit dem russischen Raketensystem S-300 vergleichbar sein soll, wie der iranische Verteidigungsminister Hosein Dehqan am Freitag erklärt hat.


Die Hauptart der heutigen internationalen Konflikte sind Hybridkriege, in denen das Schwergewicht auf umfassende Propagandakampagnen im jeweiligen Gegnerland und nicht auf direkte Kampfhandlungen gelegt wird, wie Generalleutnant Andrej Kartapolow, Abteilungschef im Generalstab der russischen Streitkräfte, am Freitag in Moskau sagte.


Whoa! Die NATO und ihre ‘Men in Black’

Na, das geht ab! So macht einem die NATO das Thema Computersicherheit schmackhaft! Men in black – NATO’s cybermen There are six men. All dressed in black like the ones in the famous movie. They have black cases too but they are not using their technology to erase your memory. Their name: NATO Rapid Reaction […]



Umfrage: 99 Prozent der Deutschen halten Putin für gefährlich

Eine ARD Umfrage hat ergeben, dass 80 Prozent der Deutschen Russland für die Eskalation in der Ukraine-Krise verantwortlich machen. Verschärfte Sanktionen werden von 70 Prozent der Deutschen begrüßt. Damit hätte im Vergleich zum März jeder zweite Deutsche seine Meinung um 180 Grad geändert. Andere streng geheime Umfragen, die nach derselben Methode durchgeführt wurden, ergeben noch dramatischere Werte: 99 Prozent halten Wladimir Putin für sehr gefährlich.


Europa zahlt den Preis für die US-Aggression

Als ich heute wegen “Feindbeobachtung” meinen täglichen Spaziergang durch die Presselandschaft machte, ist mir wieder der Einheitsbrei in allen Medien aufgefallen. Was ist die Botschaft betreffend Flüchtlingswelle, die alle Mainshitmedien verbreiten? Die Schlepperbanden sind schuld. Diese “Schlepper des Todes” müssen jetzt bekämpft werden und deshalb muss ein Militäreinsatz gegen Schlepperbanden her. Die wirkliche Ursache für die Flut an Flüchtlingen wird mit keinem Wort erwähnt. Wie immer behandelt man nur das Symptom und nicht die Ursache. Es sind die zerstörerischen Kriege, welche Washington überall führt. Die Quittung dafür sind die Menschen, die nach Europa flüchten, weil ihre Existenzgrundlage durch amerikanische Bomben vernichtet wurde. Aktuelles Beispiel, der Krieg gegen die Bevölkerung in Jemen. Wieder wird ein Land in die Steinzeit gebombt und die Menschen werden aus den Ruinen flüchten müssen. Was die dummen Europäer einfach nicht kapieren, Europa bezahlt immer den Preis für die amerikanischen Interventionen und Aggressionen.

Europa bezahlt was Amerika an Schaden anrichtet, so läuft das. Die Flüchtlingsboote fahren ja nicht über den Atlantik und landen an der Ostküste der Vereinigten Staaten. Sie fahren übers Mittelmeer und wollen ihre Fracht in der EU abladen. Sollen doch die nützlichen Idioten der EU die Menschen aufnehmen, ein Dach über den Kopf geben und versorgen. Washington macht das sicher nicht. Die US-Militärmaschinerie, zusammen mit ihren Lakaien, zerstören ein Land nach dem anderen im Nahen Osten und in Nordafrika. Überall wird verbrannte Erde hinterlassen, gescheiterte Staaten produziert, wo Terrorbanden herrschen. Wo kommen wir dahin, wenn die Presstituierten den wirklichen Schuldigen für die Flüchtlingskrise nennen? Nämlich Washington und die ständigen Kriege die es führt. Das wäre ja “Antiamerikanismus” und das darf man nicht sagen. Also sind die Schlepper die Bösewichte. Dabei spiegeln die Nationalitäten der Flüchtlinge genau die Liste der Länder wieder, welche die USA “befreit” und “demokratisiert” hat.


In den gegenwärtigen Kriegen ist die Zivilbevölkerung am stärksten betroffen, wie Generalleutnant Andrej Kartapolow, Chef der operativen Hauptabteilung des Generalstabs der russischen Streitkräfte, am Freitag in Moskau in einer militärwissenschaftlichen Konferenz anlässlich der 70-Jahr-Feier des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg sagte.


New Russian heavy armour breaks cover

The Russian Ground Forces’ new suite of armoured vehicles have been officially revealed for the first time by the Russian Ministry of Defence (MoD), ahead of their formal debut at the 9 May Moscow Victory Day Parade. The new vehicles are principally clean-slate designs and represent the biggest change in Russia’s armoured fighting vehicle families since the 1960s and 1970s.


Eine erneute Offensive ukrainischer Sicherheitskräfte gegen die selbsterklärte Republik Donezk ist laut dem Republikchef Alexander Sachartschenko eine Frage der Zeit.


Die russischen Aktivitäten im Cyberraum stellen eine der Hauptbedrohungen für die USA dar, heißt es in der neuen Cyber-Strategie des Pentagon.


Das ukrainische Militär zieht nach Angaben der Volksmilizen Kriegsgerät an die Trennlinie im Donbass, wie der Kommandeur der republikanischen Garde der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Generalmajor Iwan Kondratow, am Freitag mitgeteilt hat.


DroneWatch: Hier tankt die Drohne, autonom

Über die Experimentaldrohne der U.S. Navy, die X-47B, war auch hier bei Augen geradeaus! schon einiges zu lesen – zum Beispiel über ihre autonome Landung auf einem Flugzeugträger. Jetzt folgte ein logischer nächster Schritt: Das unbemannte Flugzeug dockte ebenfalls autonom an einen Tanker an und übernahm im Flug Treibstoff. Das Video dazu: (Direkt: https://youtu.be/AOU9iJZuoFc) Und […]


Washington will die militärische Zusammenarbeit mit den drei baltischen Staaten fortsetzen, wie Vize-Verteidigungsminister Robert Work sagte.


Im Osten der Ukraine gibt es keine US-Militärs. Das erklärte das Pentagon am Donnerstag und dementierte somit die jüngsten Behauptungen Russlands.


Am Donnerstag hat sich Ueli Maurer, VBS-Chef, in Arth-Goldau über die Vorbereitungen zur anstehenden Truppenübung ZEPHYR informieren lassen. Beim Besuch zeigte er sich beeindruckt von der Motivation der Soldaten.


Klitschko – in Kiew gehasst, in Köln geehrt

Der ehemalige Profiboxer und heutige Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew, Vitali Klitschko, hat am Mittwoch den Konrad-Adenauer-Preis der Stadt Köln erhalten. Gewürdigt wird nach Angaben der Stadt Klitschkos Engagement für “Frieden und Demokratie” in der Ukraine … Moment … jetzt ist mir gerade die Tastatur auf den Boden gefallen.

So, hab sie aufgehoben und kann weiterschreiben. Mit dieser Verleihung liegt die Stadt Köln aber sowas von voll daneben, denn in Kiew finden die Menschen ihn gar nicht ehrwürdig. Mehr als 2000 Menschen haben sich am Donnerstag vor dem Präsidialamt in Kiew versammelt, um den Rücktritt von Klitschko als Oberbürgermeister zu fordern. Viele Menschen hassen ihn dort.



IMF Reports Warns of Financial Instability – Low Interest Rates Will Be Our Doom

The report states: The risks in the global financial system have increased, since October 2014 and have migrated into other sectors of the economy that are more difficult to detect. This is like the Swiss Loan disaster brewing in Eastern Europe the report does not cover in any real detail.


Sparwolken über der Armee

Die von Verteidigungsminister Ueli Maurer angepeilte Armeereform stösst im Parlament auf Anklang. In der Märzsession hiess der Ständerat die unter dem Titel «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) segelnde Vorlage gut. Dies allerdings mit Schraubendrehungen, welche die militärische Schlagkraft erhöhen sollen. In diese Richtung marschiert jetzt auch die Sicherheitskommission des Nationalrats. Es überwiege die Auffassung, dass die Reform erkannte Mängel in den Bereichen Ausbildung und Ausrüstung beseitigen sowie zu einer klaren Verbesserung der Reaktions-, Mobilisierungs- und Einsatzfähigkeit der Armee führen werde. Beitrag auf pressereader.com


Ukraine: Russland und USA werfen sich gegenseitig Bruch der Vereinbarungen vor

In der Ukraine, übrigens, tobt nicht nur weiter ein faktischer Bürgerkrieg. Russland und die USA gehen auch verbal weiter auf Konfrontationskurs – und werfen sich gegenseitig vor, mit den jeweiligen Aktivitäten das Waffenstillstandsabkommen von Minsk zu torpedieren. Der Vorwurf der USA: The United States on Wednesday accused Russia of building up air defense systems inside […]


Ab 15.04.2015 Putin Berater: So hat die USA den Ablauf zum Weltkrieg geplant

Eines Tages werden wir die Realität mit diesen Aussagen vergleichen können.


Dritte «Cyber-Landsgemeinde« des Sicherheitsverbundes Schweiz

Die dritte ?Cyber-Landsgemeinde” des Sicherheitsverbundes Schweiz (SVS) fand am 23. April 2015 in Bern statt. Rund 70 Vertreterinnen und Vertreter von Bund und allen Kantonen nahmen am Anlass teil. Wie schon in den vorangegangenen Jahren war das Ziel der Veranstaltung die Information über den aktuellen Umsetzungsstand der «Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken (NCS)». Der Fokus lag dabei auf den laufenden vier Projekten auf Kantonsebene.


Switzerland to relaunch F-5 replacement effort in 2017

Switzerland is to relaunch its efforts to procure a new fighter type following the recent announcement by the Federal Department of Defence, Civil Protection and Sport (DDPS) that it is prematurely retiring a third of the ageing Northrop F-5E Tiger II fleet due to cracking. […] When Switzerland rejected the Gripen E, it was clear that the F-5s would still need replacing at some stage. However, the speed at which the fleet seems to have degenerated will provide an added sense of urgency to the effort, and provides clear evidence that the country cannot afford any more delays. Beitrag



Wo sind all die Tiger hin?

Seit letzten Herbst ändern sich die Zahlen zum aktuellen und künftigen Bestand der Tiger-Flotte regelmässig. Der Bundesrat beantragte «die Ausserdienststellung von Rüstungsmaterial», namentlich der gesamten Tiger-Flotte. Doch das Parlament trat in der Herbstsession nicht auf die Vorlage ein und bekräftigte damit, dass die 54 Flieger in der Luft bleiben sollten. VBS-Chef Ueli Maurer erklärte einen Tag später, man könne «den Tiger F-5 noch einige Jahre für gewisse reduzierte Aufgaben weiter in Einsatz behalten». Die Luftwaffe bestätigte, dass die «derzeit noch 54 Tiger F-5 weiter im Betrieb und ordentlich unterhalten werden». Trotzdem hat sich die Flotte markant verkleinert. Im Oktober


Die Ankunft von US-Militärs in der Westukraine und der mögliche Einsatz einer privaten US-Sicherheit- und Militärfirma im Donbass verstoßen gegen die von Kiew übernommenen Verpflichtungen. Das erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in einem Telefonat mit seinem US-Kollegen John Kerry.



Wie man einen “inländischen” Separatisten erkennt?

Die Jagt nach sogenannten “inländischen” Separatisten hat in der Ukraine begonnen. Plakate und Handzettel sind überall im Land aufgetaucht, auf denen erklärt wird, wer “inländische Separatisten” sind, wie man sie erkennt und wo man sie den Behörden melden kann.

Ein “inländischer Separatist” ist eine Person, die unbewusst oder bewusst Informationen verbreitet, welche die Integrität des Staates bedroht. Es sind auch Personen die gegen die Mobilisierung protestieren, die DPR (Volksrepublik Donezk) und die LPR (Volksrepublik Lugansk) loben, die Gerüchte über eine Bedrohung der russischen Sprache und der Russisch sprechenden Bevölkerung erzählen, eine Kapitulation gegenüber Russland befürworten, russische Propaganda verbreiten und russische Symbole benutzen.

Separatisten sind auch die Personen, die bei Demonstrationen gegen das Regime teilnehmen!

Personen, die dieses Profil erfüllen, werden zu 12 Jahren Gefängnis bis Lebenslänglich verurteilt. Es ist doch unglaublich, dass die Nutzung der russischen Sprache einen schon zum “Separatisten” macht, wo doch über 70 Prozent der Ukrainer Russisch im Alltagsleben sprechen. Am schlimmsten ist die antirussische Indoktrinierung der Jugend in den Schulen neuerdings und der Geschichtsrevisionismus.


Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko will ein Referendum über den NATO-Beitritt seines Landes durchführen. ?Das Volk wird sein Wort sagen”, erklärte Poroschenko am Mittwoch in einem Interview für den französischen TV-Sender iTele.


Vertreter der selbst ernannten Volksrepublik Donezk und der Ukraine haben eine gemeinsame Suche nach Leichen ukrainischer Soldaten vereinbart. Das teilte Lilija Rodionowa, Mitglied der Donezker Kommission für die Angelegenheiten der Kriegsgefangenen, am Mittwoch in Donezk mit.


Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung verschiedene Mutationen von höheren Stabsoffizieren per 1. Juli 2015 beschlossen. Brigadier Melchior Stoller wird neuer Stellvertreter Kommandant Heer. Gleichzeitig wird er zum Divisionär befördert Der 54-jährige Melchior Stoller, von Frutigen BE, wohnhaft in Neuenegg …Weiterlesen →


Russland beginnt in ?nächster Zeit” mit der Modernisierung des Militär-Industrie-Komplexes Kubas. Das hätten beide Länder am Mittwoch in einer Sitzung in Tatarstans Hauptstadt Kasan vereinbart, wie der Vizedirektor der Föderalen Behörde für die militärtechnische Zusammenarbeit mit dem Ausland, Anatoli Puntschuk, Journalisten mitteilte.


Das russische Außenministerium hat besorgt auf die Äußerungen des ukrainischen Sicherheitsratschefs Alexander Turtschinow reagiert, der den Bau einer ?schmutzigen Bombe” in der Ukraine nicht ausgeschlossen hatte. Mit Beschaffung von schmutzigen Bomben würde sich die Ukraine zu einem Schurkenstaat machen, warnte Moskau.


Die USA haben keine Beweise dafür, dass Russland seine Atomwaffen auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim stationieren will. Das teilte US-Vizeaußenministerin Rose Gottemoeller am Mittwoch in Washington mit.


Mit der Aufstellung ihrer taktischen Nuklearwaffen in Europa verstoßen die USA gegen den Non-Proliferations-Vertrag (NVK), wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in einem Interview für die Radiosender Sputnik, ?Echo Moskwy” und ?Goworit Moskwa” sagte.


Nach der geplanten Lieferung russischer S-300-Flugabwehrraketen an Teheran werden diejenigen, die Schläge gegen den Iran erwägen, es sich zweimal überlegen müssen.


SiK-N: Armeereform macht den nächsten Schritt

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK) ist mit 22 zu zwei Stimmen auf die Vorlage zur Weiterentwicklung der Armee eingetreten, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten. Die Beratungen zu den Details hat sie noch nicht abgeschlossen. Bei den ersten Entscheiden blieb sie aber mehrheitlich auf der Linie des Bundesrates und lehnte Änderungsanträge ab. So will die SiK, dass die Armee die zivilen Behörden weiterhin bei der Bewältigung von Spitzenbelastungen unterstützen kann. Sie hat es mit 15 zu 9 Stimmen abgelehnt, diese Aufgabe aus dem Gesetz zu streichen. Beiträge auf 20min.ch – NZZ.ch


Weder Russland noch der Iran wollen ein Militärbündnis, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte.


Die geplante Lieferung des russischen Flugabwehrsystems S-300 an den Iran wird keine unüberwindbare Hürde für Washington sein, wie US-Präsident Barack Obama sagte. Falls nötig, werden die USA diese effektiv umgehen.


Taliban kündigen Frühjahrsoffensive in Afghanistan an, Kundus vor dem Fall?

In Afghanistan haben die Taliban eine Frühjahrsoffensive angekündigt – seit Jahren nichts Ungewöhnliches. Doch diesmal müssen die afghanischen Sicherheitskräfte ohne wesentliche Unterstützung der internationalen Truppen damit fertig werden. Und der Vizegouverneur in Kundus im Norden des Landes befürchtet bereits den Fall seiner Provinz. Die Ankündigung der Frühjahrsoffensive geschah in den vergangenen Jahren immer wieder, die […]


Als “absolut unwahrscheinlich” hat der tschechische Präsident Milo? Zeman die Spekulationen bewertet, dass Russland ein baltisches Land angreifen könnte.


Die Russland-Politik im Zusammenhang mit der Lage in der Ukraine ist eines der Hauptthemen beim Nato-Außenministertreffen im Mai in der Türkei, wie US-Außenamtschef John Kerry am Dienstag mitteilte.


In der Angst um die ?russische Aggression” will die baltische Republik Lettlands die USA um Luftabwehrraketen und um eine ständige Präsenz von NATO-Truppen ersuchen. Das sagte Lettlands Verteidigungsminister Raimonds Vejonis am Dienstag in Washington in einem Interview für RIA Novosti.


Auf dem Territorium der Ukraine sind Söldner einer US-amerikanischen privaten Sicherheits- und Militärfirma präsent. Das behauptete der Vize-Generalstabschef der Volkswehr in der selbst ernannten Republik Donezk, Eduard Bassurin, am Dienstag.


Polen wird US-amerikanische Patriot-Raketen kaufen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Warschau hat die polnische Regierung bereits seinen Antrag gebilligt.


Das von den US-Soldaten in die Ukraine mitgebrachte Kriegsgerät wird an die Streitkräfte der Ukraine übergeben werden, wie Armeesprecher Andrej Lyssenko erklärte.



Korwin-Mikke: Maidan-Schützen in Polen ausgebildet

Janusz Korwin-Mikke ist ein polnischer Politiker. Er ist seit 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments und tritt bei der Präsidentschaftswahl in Polen 2015 für seine neue Partei KORWiN an, die am 10. Mai stattfindet. Er gilt als einer der reichster Politiker Polens, ist deshalb finanziell unabhängig und kann Wahrheiten aussprechen, die sich kein anderer traut. In einem Interview mit Wirtualna Polska, dem grössten und bekanntesten Webportal in Polen, hat er gesagt: “Der Maidan war auch unsere Operation. Die Scharfschützen wurden in Polen ausgebildet. Diese Terroristen haben 40 Demonstranten und 20 Polizisten auf dem Maidan erschossen, um damit einen Aufstand zu provozieren.”

Zur Erläuterung: Janusz Korwin-Mikke war einer der ersten polnischen Politiker, die öffentlich sagten, die CIA hat Geheimgefängnisse auf polnischen Territorium betrieben und dort Gefangene gefoltert, etwas was die polnische Regierung strikt leugnete … bis das US-Regime selber diese Tatsache zugegeben hat. Wird das, was er über die Scharfschützen auf dem Maidan jetzt sagt, auch später offiziell zugegeben?



Diese Flugzeuge schützen unser Land – wirklich?

Die Schweizer Luftwaffe befindet sich momentan auf einer kleinen Tour durch das Land. An verschiedenen Orten bieten ihre Aushängeschilder, die Patrouille Suisse und das PC 7-Team, Luftvorführungen. Die Infografik von SRF liefert einen Überblick über die Flugzeuge und Helikopter der Schweizer Luftwaffe. Beitrag auf SRF.ch Kommentar: Wenn die Zahlen vom VBS bzw. der LW kommen, wird gelogen (v.a. bei den Tiger F-5). Wenn die Zahlen von SRF “recherchiert” wurden, verdient dies sicher kein Prädikat “Qualitätsjournalismus”. Die Karte gibt den Eindruckt, dass wir über sehr viele “Militärflugplätze” verfügen. Mit dem “Stationierungskonzept” der WEA sieht es dann aber sehr düster aus. Will man


Von der Leyen zu 45-Minuten-Besuch in Washington

Fürs Archiv: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war zu einem 45-Minuten-Antrittsbesuch bei ihrem neuen US-Kollegen Ashton Carter in Washington. Die offizielle Mitteilung des Pentagon vom (gestrigen) Montag: Today, Secretary Carter met with German Defense Minister Ursula von der Leyen at the Pentagon. During the 45 minute meeting, the leaders discussed their continuing efforts in NATO […]


Oesterreich: Zensur im Verteidigungsministerium

Das Bundesheer unterstützt wehrpolitische Vereine mit Sachleistungen – und leitet daraus offensichtlich das Recht ab, inhaltlich Einfluss zu nehmen. Kürzlich wurde der Offiziersgesellschaft Niederösterreich von der Heeresdruckerei mitgeteilt, dass man das Mitteilungsblatt nicht wie vereinbart drucken könne. Der Grund: ein Artikel von Werner Bittner, dem ehemaligen Manager beim Baustoffkonzern Lafarge und Brigadier der Miliz, der sich kritisch mit dem Zustand des Bundesheers auseinandersetzt. Günter Hochauer, Präsident der Offiziersgesellschaft Niederösterreich, zeigte sich vom Verteidigungsressort überrascht: Unter Minister Darabos habe man die Publikation vor Drucklegung noch vorlegen müssen, inzwischen sei aber laut Ministeriumserlass die Zensur eigentlich abgeschafft. ?Die Presse” zitiert auszugsweise,


Extremismus in der Armee: Sensibilisierung und Meldungen nehmen zu

Die Fachstelle Extremismus in der Armee bearbeitete 2014 mit 41 Dossiers einen Drittel mehr Meldungen und Anfragen als im Vorjahr. Das Lagebild 2014 erweist sich jedoch als unverändert: Vorwiegend wurden Einzelfälle mit Hinweis auf Rechtsextremismus behandelt, Vorkommnisse grösseren Ausmasses blieben weiterhin aus.


Das Pentagon hat zwei Kriegsschiffe zum Abfang möglicher iranischer Waffenlieferungen für Jemen entsandt. Das teilte ein ranghoher Vertreter der US-Marine, der anonym bleiben wollte, am Montag in Washington mit.


Die Moral im US-Militär ist laut einer repräsentativen Studie so schlecht wie noch nie. Trotz rund 300 Millionen US-Dollar, die in verschiedenste Motivations- und Stressresistenz-Programme investiert wurden, sind die Soldaten der USA nach Jahren zahlreicher Militärinterventionen und forciertem “Regime Change” desillusioniert und erschöpft. Zahlreiche GIs, die für die “Verteidigung der Vereinigten Staaten” gegen den vermeintlichen Terrorismus in Übersee kämpften, sind mittlerweile überzeugt, dass ihre Anwesenheit erst die Grundlage für neue, noch schlimmere Konflikte in der Welt geschaffen hat.


Die Entsendung von US-Militärausbildern in die Ukraine ?gießt Öl ins ukrainische Feuer” und setzt eine ?lebensgefährliche Eskalationsspirale” in Gang, schreibt der Historiker und Publizist Michael Stürmer in der ?Welt”.



Die USA-EU-NATO ist schuld am Flüchtlingsdrama

Das Thema der Woche ist die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer vor der libyschen Küste. Es sollen sich zwischen 700 und 950 Menschen an Bord des gesunkenen Seelenverkäufers befunden haben. Nur 28 Menschen konnten durch die italienische Küstenwache gerettet werden. Alle üblichen Grossmäuler, die ihren Senf zu allem geben müssen, schieben die Schuld überall hin, nur nicht dort wo sie hingehört, zum NATO-Hauptquartier in Brüssel. Die Kriegsverbrecher dort und ihre “zivilen Befehlsgeber” sind mit ihrer Interventionspolitik am Tod von über 700 Menschen schuld.

Mit der gewohnten Heuchelei reagierte das Bundesregime mit “Erschütterung” auf das Unglück. “Dass dies mit trauriger Regelmässigkeit im Mittelmeer stattfindet, das ist ein Zustand, der Europas nicht würdig ist”, sagte Regierungspapagei Steffen Seibert. Die Staatschefs der EU-Marionettenstaaten kommen an diesem Donnerstag in Brüssel zusammen, um über Konsequenzen aus der jüngsten Flüchtlings- katastrophe zu beraten. Niemand redet darüber, der Grund für die Flüchtlingswelle war der Bombenkrieg der USA-EU-NATO gegen Libyen 2011, was zu einer völligen Zerstörung des Landes geführt hat und zu einer Terrorherrschaft der radikal islamischen Banden.


Es scheint nur ein Mythos zu sein, dass der ?Islamische Staat” (IS) für die USA der Hauptfeind ist, sagt ein Abgeordneter der russischen Staatsduma. Er schließt nicht aus, dass Washington die Terrorgruppe für etwas braucht. Der iranische Generalstab hatte zuvor über amerikanische Flugzeuge auf IS-kontrollierten Flugplätzen berichtet.


Russland: Nato gefährdet militärisches Gleichgewicht in Europa

Der russische Generalstabs-Chef Valeri Gerasimow sagt, dass die USA mit der Entwicklung von nicht-nuklearen Hochpräzisions-Waffen und der Stationierung von Raketen-Systemen in Europa das nukleare Gleichgewicht außer Kraft setzen. Doch jenes Gleichgewicht sei ein Garant für den Weltfrieden. Die Nato und die US-Regierung würden Russland ganz offen bedrohen. Deshalb bereitet sich der Kreml auf eine ?angemessene” Antwort vor, so der General.


A Drone Has Never ed Up With a Tanker Until Now

The troubled F-35 Joint Strike Fighter “almost certainly will be the last manned strike fighter aircraft the Department of the Navy will ever buy or fly,” Mabus declared.



Mordserie gegen Opposition in der Ukraine

Das Nazi-Regime in Kiew ermordet reihenweise Journalisten und Politiker, die sie als Gegner betrachtet. Es ist lebensgefährlich in der Ukraine eine andere Meinung zu haben, als die offizielle anti-russische und ultra-nationale. Der Oppositionsjournalist und Autor Oles Buzina wurde in der Nähe seines Hauses in Kiew am vergangenen Donnerstag ermordet. Die Polizei glaubt, es war ein Mordauftrag. Dies geschah nachdem der ukrainische Journalist Sergey Sukhobok ebenfalls vorher schon ermordet wurde. Der ehemalige ukrainische Parlamentarier und Antimaidan-Aktivist, Oleg Kalaschnikow, wurde in seiner Wohnung in Kiew ermordet. Er ist das neueste Opfer einer Mordserie gegen Mitglieder der Partei des gestürzten Präsidenten Janukowitsch.

Laut Untersuchungsbehörde liegt das Motiv an der Ermordung von Oleg Kalaschnikow an seinen “politischen Aktivitäten” und seiner “Beteiligung an der Organisierung und Finanzierung” der “konterrevolutionären” Ereignisse in der Ukraine. Kalaschnikow hätte “Wissen” über die Anti-Maidan-Bewegung gehabt, welche sich gegen den gewaltsamen Putsch stellte und danach die Legitimität des Regimes in Kiew anzweifelte und ihre Autorität kritisierte.


Für eine starke Friedenspolitik der Schweiz

Vor kurzem sind zwei Schweizer Militärangehörige der Uno-Mission in Mali bei einem Anschlag in Bamako verletzt worden. Bereits wenige Stunden später forderten in der Schweiz vereinzelte Politiker den Rückzug aus der entsprechenden Mission. Damit wird eine Beliebigkeit des Beitrags der Schweiz an internationalen Friedensförderungseinsätzen angedeutet. Als ginge es nicht darum, klaren Zielen der Schweiz im Rahmen ihrer Friedenspolitik nachzukommen, sondern zufallsmässig Präsenz zu markieren. Dieselben politischen Kreise wollen der Armee für die nächsten vier Jahre ein Kostendach von 20 Milliarden Franken zusichern. Hier geht es um die Sicherheit der Schweiz. Und in Bamako etwa nicht? Sind es wirklich unsere


Begegnung zweier Welten

Klug steht am Ende seines zweitägigen Besuchs. “Natürlich ist es auffällig, dass die Schweizer Armee besser ausgestattet ist”, räumt er ein. Lieber spricht er aber über Gemeinsames: ?Ich sehe viele Parallelen zwischen der sicherheitspoliti-schen Debatte und der Entwicklung der Armeen.” Auch die Schweiz stelle sich die Frage, wie die Landesverteidigung im Jahr 2015 und in Zukunft ausgerichtet sein müsse, auch die Schweiz reduziere schwere Waffen – wird am Ende aber noch immer drei Mal so viele Kampfpanzer haben wie das Bundesheer. Dass diese Abrüstung im Widerspruch zu einem europäischen Trend, ausgelöst durch die Ukraine-Krise, stehen könnte, weist Klug zurück.


US-General Frederick Ben Hodges hat eingestanden, dass eine faire Rivalität mit Russland nicht im Interesse der Vereinigten Staaten liegt. Der Oberbefehlshaber der US-Truppen in Europa äußerte sich besorgt über den Fortschritt Russlands bei den militärischen Technologien.

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