Sicherheitspolitische Wochenschau 16/2015 

Heute im Angebot:

Die Themen: “Hohle” Bundeswehrstrukturen – zu wenig Waffensysteme; Wehrpflicht für Frauen in Norwegen; Interview zur Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag.


Ukraine’s army chief of staff on Saturday listed for the first time some of the specific Russian military units alleged to be fighting against Kiev alongside pro-Moscow separatists in eastern Ukraine.


Das Verteidigungsministerium Russlands hat keine Angaben über moderne russische Technik, die der Volkswehr im Südosten der Ukraine zur Verfügung steht. Das erklärte Russlands Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow am Samstag in einem Interview des Radiosenders Echo Moskwy.


Westliche Länder haben mehr als 400 Militärstützpunkte an der Grenze zu Russland stationiert, diese Zahl löst Fragen aus. Das sagte der russische Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow am Samstag in einem Interview des Radiosenders Echo Moskwy.


Nachwuchswerbung: Rekruten gesucht

Bei diesem Werbetrailer für eine, nun, unkonventionelle militärische Einheit musste ich ob der Begrifflichkeiten bisweilen breit grinsen. Wirkt in Teilen, als hätten die sich von real existierenden Werbesprüchen inspirieren lassen. (Direkt: https://youtu.be/IN3hwMDA4dE)   (Ja, ich weiß, kommerzielle Werbung. Aber cool gemacht.)


Die Lage im Donbass (Osten der Ukraine) bleibt äußerst angespannt. ?Ortschaften der Region wurden von der Kiewer Armee in den vergangenen 24 Stunden 78 Mal unter Beschuss genommen”, teilte der Vize-Generalstabschef der Donezker Republik, Eduard Bassurin, am Samstag mit.


Putins Sprechstunde: «Die USA brauchen nur Vasallen»

Auf die Frage, unter welchen Bedingungen er zu einer Normalisierung der Beziehungen zum Westen bereit sei, antwortete Putin: «Nicht wir haben die Beziehungen verdorben.» Die Verantwortlichen für die aktuelle Krise in den Ost-West-Beziehungen sitzen für Putin in Washington: «Die USA brauchen keine Verbündeten – nur Vasallen.» In einem solchen System, in dem seine Interessen nicht respektiert würden, könne Russland ganz einfach nicht existieren.



Der »Störenfried«: Putin durchkreuzt Obamas Iran-Manöver

Erneut haben es Wladimir Putin und seine Leute geschafft, Washingtons geopolitische Strategie zu durchkreuzen; dieses Mal im Kontext der geheimen bilateralen Verhandlungen mit dem Iran außerhalb der G5+1-Gespräche. Russland hat es in erstaunlichem Tempo geschafft, ein potenziell verheerendes politisches Manöver der USA zu entschärfen, das den Iran von einem Verbündeten Russlands zu dessen erbittertem Gegner machen würde. Wenn es dazu käme, wäre es ein schwerer Schlag für Russlands Widerstand gegen Washingtons Diktat.


NATO: Bald auch (offiziell) mit Schweden und Finnland?

Deutsche Regierungsberater sprechen sich für eine stärkere Einbindung der offiziell militärisch neutralen Staaten Schweden und Finnland in die westlichen Militärstrukturen aus. Die zunehmende Kooperation der beiden Länder mit der NATO und ihre Aktivitäten im Rahmen der gemeinsamen EU-Militärpolitik seien sehr zu begrüßen, heißt es in einer aktuellen Analyse aus der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP): “Davon profitiert auch Deutschland.” Tatsächlich beteiligen sich Schweden und Finnland nicht nur seit Jahren an einer EU Battlegroup; beide diskutieren zur Zeit auch über einen etwaigen NATO-Beitritt. Während die Eliten in Stockholm und Helsinki erkennbar auf eine Mitgliedschaft im westlichen Kriegsbündnis dringen, verweigern


Sweden will raise defence spending by 10.2 billion kronor (1.09 billion euros, $1.18 billion) for the period 2016 to 2020, the government said Friday amid concerns over Russia’s military resurgence.


Griechenland: Teure Rüstungsausgaben belasten den Haushalt

Um sich die Dimensionen der griechischen Hochrüstung vorstellen zu können, hilft ein Vergleich. Deutschland müsste umgerechnet etwa 1,4 Millionen Soldaten (tatsächlich: 180.000) und knapp 10.000 Panzer besitzen, um mit griechischen Verhältnissen gleichzuziehen.


Moskau ist zutiefst besorgt über die Ankunft von 290 Militärausbildern aus der in Italien stationierten 173. Luftlandebrigade der USA in der Ukraine. Das teilte das russische Außenministerium am Freitag mit.


Eine noch nicht festgestellte ?dritte Seite” hat die ukrainische Armee und die Volkswehr von Donezk zu Kämpfen im Raum des Donezker Bahnhofs provoziert. Das geht aus einem Bericht des Gemischten Kontrollzentrums, zu dem russische und ukrainische Offiziere gehören, an OSZE-Beobachter hervor.


Russland: USA und EU haben in der Ukraine alle Grenzen überschritten

Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem Westen vorgeworfen, den Ukraine-Konflikt als Vorwand für Sanktionen gegen sein Land zu missbrauchen. Ziel der Strafmaßnahmen sei vielmehr, den Einfluss Russlands einzudämmen, sagte Putin am Donnerstag in einer vom Fernsehen übertragenen Frage- und Antwortrunde mit der Bevölkerung. Mit den Ereignissen in der Ukraine stünden die Sanktionen in keinem direkten Zusammenhang. Putin wies erneut Vorwürfe aus dem Westen zurück, wonach Truppen seines Landes in der Ukraine eingesetzt werden. Verteidigungsminister Sergej Schoigu machte auf einer Sicherheitskonferenz in Moskau die USA und ihre Verbündeten für den Ukraine-Konflikt verantwortlich. Diese hätten versucht, das Land in den Westen zu integrieren. In der ukrainischen Hauptstadt Kiew erschossen unbekannte Täter einen prominenten prorussischen Journalisten.


Putin’s Missile Could Make U.S. Attacks on Iran Nearly Impossible

A senior U.S. Marine Corps aviator said that if Russia delivers the S-300 missile to Iran, it would fundamentally change U.S. war plans. “A complete game changer for all fourth-gen aircraft [like the F-15, F-16 and F/A-18]. That thing is a beast and you don’t want to get near it,” he said. The sale of the S-300 also would neutralize any possibility that Israel could take unilateral action against Iran, one senior Air Force commander noted. The S-300 would effectively prevent the Israeli air force from attacking Iran until the F-35 is delivered to that nation.


Mit ihren gefälschten Berichten über die angebliche Vorbereitung einer Invasion Russlands in die Ukraine hat die US-Aufklärung die NATO absichtlich in die Irre geführt. Das sagte Russlands Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow am Freitag in einem Interview für den TV-Sender Rossija 24.


Westliche Medienberichte über russische U-Boote im Territorialgewässer europäischer Länder sind Element des Informationskrieges, den der Westen derzeit gegen Russland führt. Das erklärte der russische Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow am Freitag in Moskau.


Schweizer Armeepläne mit Österreich

Eine ausgeweitete militärische Kooperation haben die Verteidigungsminister beider Länder vereinbart. Bundesrat Ueli Maurer hatte seinen österreichischen Amtskollegen Gerald Klug auf dem Landsitz Lohn bei Bern zu einem offiziellen Besuch empfangen. Beide lobten im Anschluss an das Treffen das ausgezeichnete Verhältnis beider Länder. «Die Schweiz und Österreich sind natürliche Partner», sagte Klug. Mit einem Pilotprojekt wollen die beiden Nachbarn 2016 eine gemeinsame Rekrutenausbildung testen. Dies soll in Form einer Übung am Ende der Grundausbildung geschehen und drei bis vier Wochen dauern. Klug verspricht sich davon «einen deutlichen Mehrwert für unsere Rekruten». Beitrag auf SRF.ch – Kommentar: Ja, das sind wirklich


Die US-amerikanischen Soldaten haben keine Waffen mitgebracht, sie werden der Ukraine eine ausschließlich methodische Hilfe leisten, wie der ukrainische Armeesprecher, Andrej Lyssenko, am Freitag in einem Briefing erklärte.


US-amerikanische Fallschirmjäger sind in der Ukraine eingetroffen, um ukrainische Soldaten auszubilden, wie der US-Botschafter in der Ukraine, Geoffrey Pyatt, am Freitag via Twitter mitteilte.


‘Fearless Guardian’: 300 US-Fallschirmjäger trainieren ukrainische Soldaten

Ups, das ist in den vergangenen Tagen ein bisschen untergegangen, deshalb mit Verspätung der wichtige Hinweis: 300 US-Fallschirmjäger sind im Westen der Ukraine eingetroffen, um das Training von ukrainischen Soldaten zu beginnen. Aus der Mitteilung der U.S. Army: YAVORIV, Ukraine (April 16, 2015) — About 300 paratroopers, from the 173rd Airborne Brigade, arrived at the […]


Laut dem Berater des US-Außenministers Frank Rose werden die USA Antwortmaßnahmen gegen Russland ergreifen, falls dieses Land nicht damit aufhört, gegen den Vertrag über die Vernichtung der Mittel- und Kurzstreckenraketen (INF-Vertrag) zu verstoßen.


Zur Dokumentation: Moskauer Sicherheitskonferenz – mit Vorwürfen nach Westen

In Moskau findet derzeit die 4. Moskauer Konferenz zur internationalen Sicherheit statt. (Fun Fact am Rande: Bei einer früheren Konferenz 2012 war auch die Bundeswehr hochrangig vertreten, wie aus der Konferenzbroschüre hervorgeht.) Die Reden, die der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu (Foto oben) und Generalstabschef Walerij Gerasimow dort gehalten haben, gibt’s auf der Webseite des russischen […]


Die USA versuchen, an den westlichen Grenzen Russlands einen ?Sanitärgürtel” aus ihren Verbündetenländern schaffen. Das erklärte der Chef der Operativen Hauptabteilung im Generalstab der russischen Streitkräfte, Generalleutnant Andrej Kartapolow, am Donnerstag in Moskau.


Das Streben der USA nach einer monopolarer Welt kann zu einer Zuspitzung der Beziehungen zu Russland, darunter auch zu einem Militärkonflikt führen. Das sagte Alexej Fenenko, Experte beim Institut für Probleme der internationalen Sicherheit der Russischen Akademie der Wissenschaften, am Donnerstag in Moskau.


Die Verteidigungsminister Russlands und des Iran, Sergej Schoigu und Hossein Dehqan, haben einen Ausbau der militärischen Kooperation beider Länder vereinbart. Das teilte Schoigu am Donnerstag in Moskau nach Verhandlungen mit Dehqan mit.


Mit der Stationierung ihrer Tomahawk-Startrampen in Osteuropa verletzen die USA laut dem russischen Generalstabschef Waleri Gerassimow den Vertrag über die Vernichtung der Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite (INF), aber verschaffen sich auch die Möglichkeit, den ganzen europäischen Teil Russlands mit Marschflugkörpern zu erreichen.


Die Anti-Rubel-Wetter haben sich total verzockt

Es war der 17. Dezember 2014, da haben die westliche Medien die Schlagzeile gebracht: “Der Rubel rollt in den Abgrund”. Jede Zeitung und jeder TV-Sender erzählte den Medienkonsumenten, die russische Währung würde bald wertlos sein, Russland wäre wirtschaftlich am Ende, die unzufriedenen Menschen würden Putin stürzen, es wurde frohlockt und gleichzeitig schwarzgemalt. Ich habe danach am 26. Dezember 2014 den Artikel veröffentlicht, “Angriff auf den Rubel abgewehrt” und schrieb: “Die Meute der Journalie konnte gar nicht hetzerisch genug unisono eine Währungskrise herbeireden. Dieser irrationale Hass auf Russland und die Suche jeder Gelegenheit, um Russland-Bashing zu betreiben, kann man nur noch als pathologisch bezeichnen. Und was ist jetzt? Es gibt keinen freien Fall oder Absturz ins Bodenlose, keine Staatspleite und auch kein Kollaps der Wirtschaft.” Jetzt guckt Euch die Entwicklung des Rubelkurs seitdem an. Was ich vorhergesagt habe ist eingetreten. “Die triumphale Rückkehr des Rubel“. Seit Jahresanfang hat die russische Währung zum Dollar knapp 16 Prozent zugelegt, zum Euro beträgt das Plus sogar 31 Prozent. Keine andere Währung der Welt hat sich 2015 besser entwickelt. Aktuell steht der Kurs bei 53 zum Euro und 50 zum Dollar. Wo sind die ganzen Schwarzmaler und Russlandhasser jetzt?

Wenn eine Währung völlig kaputt ist, dann ist es der Euro. Das habe ich am 10. März beschrieben: “Der Euro stürzt ab und keinen stört es“. Draghi seine Gelddruckerei von 60 Milliarden Euro pro Monat zerstört die Einheitswährung, aber was ist das Thema in den deutschen Medien? “Es ist ein Schock für alle Dortmund-Fans. Jürgen Klopp (47) verlässt die Borussen nach dieser Saison!” Das Opium der Massen, der Fussball, ist natürlich wichtiger.


In der Ukraine gibt es laut Russlands Präsident Wladimir Putin keine russischen Truppen.


Die Nato-Staaten wollen den geopolitischen Raum in Osteuropa erobern, sie verstärken ihr militärisches Potential in dieser Region und nähern sich den Grenzen Russlands an, wie der russische Verteidigungsminister, Armeegeneral Sergej Schoigu, am Donnerstag in Moskau in der 4. Moskauer Konferenz zur internationalen Sicherheit sagte.


Die offene Unterstützung des Einsatzes gegen die Huthi-Milizen in Jemen durch die Vereinigten Staaten ruft Fragen hervor, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag sagte.


Exercise Watch: ‘Joint Warrior’ – eine Übersicht

Zur NATO-weiten Übung Joint Warrior vor der schottischen Küste – dazu mehr Infos hier – gibt’s eine nette Datenvisualisierung: Alle teilnehmenden (schwimmenden) Marineeinheiten auf einen Blick. Die Daten hat der Kollege von turkishnavy.net zusammengetragen, das Blog Contemporary Issues &Geography (CIG) hat’s visualisiert. (Möglicherweise sind noch paar Fehler drin, die Grafik wird aber noch mal überarbeitet. […]


Moskau beobachtet stark zunehmende Nato-Aktivitäten an seinen Grenzen, wie der russische Botschafter bei der Allianz, Alexander Gruschko, am Mittwoch sagte.


Germany said Wednesday it wants to sell howitzer-type mobile artillery vehicles to Lithuania as the Baltic NATO nation boosts its defenses amid concerns over neighboring Russia.


Die ukrainische Armee nimmt jetzt eigene Freiwilligenbataillone unter Beschuss, die sich geweigert hatten, sich in die Streitkräfte zu integrieren. Das behauptete das Verteidigungsministerium der selbst ernannten Republik Donezk am Mittwoch.


Die nordatlantische Allianz signalisiert die Notwendigkeit, einen Dialog mit Russland in militärischem Bereich wiederherzustellen. ?Russland hört diese Signale”, sagte der russische NATO-Botschafter Alexander Gruschko am Mittwoch in einem Interview für den TV-Sender Rossija 24.


Kiew und Washington lassen eine militärische Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine zu. Das erklärte Alexej Puschkow, Chef des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma, am Mittwoch auf dem Forum ?Französisch-russischer Dialog”.


Griechenland verhandelt derzeit mit Russland über den Kauf neuer Raketen für Luftabwehrsysteme S-300 und über die Wartung früher bezogener Luftabwehrkomplexe. Das teilte der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos am Mittwoch in Moskau mit.


Die ukrainischen Behörden sind bestrebt, die Bedeutung der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu bagatellisieren. Das erklärte das russische Außenministerium am Mittwoch in Moskau.


Die Nato gab sich viel Mühe, Russlands Behauptungen über die Maßnahmen der Allianz (darunter das Versprechen, auf die Osterweiterung zu verzichten), zu widerlegen, ist laut einem Experten von Rossiya Segodnya allerdings dabei gescheitert.


Die USA sind besorgt über die neuesten Kampfjets Russlands und Chinas und bauen nun selber an einem Jagdflugzeug der 6. Generation, um der ?-50 und der J-20 Paroli zu bieten, schreibt Dave Majumdar im US-Magazin ?National Interest”. Die ?-50 PAK-FA und die Chengdu J-20 nennt der Militärjournalist die fortschrittlichsten Kampfflugzeuge der Welt.


Im Fall eines Atomkriegs zwischen den USA und Russland ist ein Präventivschlag der USA zwar nicht auszuschließen, aber ein Gegenschlag Russlands könnte die USA völlig zerstören, schreibt der Journalist Jean-Paul Baquiast in der französischen Online-Zeitung ?Mediapart”.


Der Iran wird nach eigenen Angaben noch in diesem Jahr die lang ersehnten russischen Flugabwehr-Raketensysteme des Typs S-300 bekommen. Moskau hat am Montag das vor fünf Jahren verhängte Lieferverbot gegen die Islamische Republik aufgehoben.


Die Bundeswehr wird im laufenden Jahr 400 Soldaten zur Festigung der Sicherheit der baltischen Staaten nach Lettland entsenden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zufolge werden sie zwischen drei und fünf Monate im Land bleiben und sich an Manövern beteiligen.


Rissbildungen am F-5 Tiger: Kontrolle abgeschlossen – Verwirrung total

Anlässlich einer grossen Kontrolle wurde 2014 an einem Tiger F-5E (Einsitzer) ein Riss in der tragenden Flugzeugstruktur festgestellt. Dies hatte einen Kontrollauftrag an den noch regelmässig geflogenen Tiger F-5E/F-Jets zur Folge. Im Rahmen dieser grossflächigen Überprüfung wurde Anfang Januar 2015 bei einem zweiten Flugzeug ebenfalls ein grösserer Riss am gleichen Bauteil entdeckt. […] Der Kontrollauftrag ist nun abgeschlossen. Fazit: Bei 16 Jets wurden Risse festgestellt. Davon sollen sechs Tiger-Einsitzer repariert und weiter betrieben werden (ein F-5E Tiger grau und fünf F-5E Tiger rot-weiss). Da die Anzahl Standplätze bei der Industrie begrenzt ist, wird die Reparatur voraussichtlich bis Ende erstes Quartal


Das ukrainische Militär hat in den vergangenen zwei Wochen mehr als 100 Geschütze, Kampffahrzeuge und andere Waffen vor Donezk in Stellung gebracht, wie der Chef der selbsterklärten Donezker Volksrepublik, Alexander Sachartschenko, geäußert hat.


Russlands Aufhebung des Verbots für die Lieferung von Flugabwehr-Raketensystemen S-300 an den Iran wird US-Luftangriffe auf iranische Atomanlagen fast unmöglich machen, wie Dave Majumdar, Berichterstatter der US-Online-Zeitung ?The Daily Beast”, schreibt.


Die russische Armee hat im Kaukasus-Staat Armenien eine taktische Übung begonnen. An dem Training auf dem Truppenübungsplatz Alagjas nördlich von Jeriwan nehmen mehr als 1000 Soldaten teil, wie der russische Wehrbezirk Süd am Dienstag mitteilte.


Trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten plant Russland offenbar keine Reduzierung des gigantischen Modernisierungsprogramms für seine Streitkräfte. Das prognostizieren Experten im Hinblick auf einen SIPRI-Bericht, der die Militärausgaben weltweit analysiert. Der unangefochtene Spitzenreiter dabei sind nach wie vor die USA.


Die russische Kriegsmarine hat Meldungen über eine angeblich geplante Übung im Ärmelkanal als falsch zurückgewiesen. Westliche Medien hatten berichtet, dass Schiffe der russischen Nordflotte in den Ärmelkanal eingelaufen wären, um vor der britischen Küste Übungen abzuhalten.


Bilaterales Rüstungstreffen der Schweiz und Frankreich

Am 13. und 14. April 2015 besuchte Rüstungschef Martin Sonderegger mit einer Delegation den Vizedirektor Westeuropa und Nordamerika der französischen Beschaffungsbehörde (DGA), Vincent Thomassier, in Paris. Ziele des Treffens waren der Antrittsbesuch des neuen Rüstungschefs, der Aufbau von zwischenstaatlichen Beziehungen und rüstungspolitische Fachgespräche in den Bereichen Beschaffung, Forschung und Industrie.


NATO tested its newly forged rapid reaction forces for the first time Thursday with drills in both the Czech Republic and the Netherlands involving some 1,500 troops, an alliance official said.


NATO believes that Russia has supplied more troops and weapons to pro-Russian separatists in east Ukraine, a German newspaper reported on Sunday.


Der Westen rüstet ab, der Osten auf

Der Westen rüstet ab, der Osten lässt sich seine Streitkräfte immer mehr kosten. Das gilt nicht nur für den Nahen, Mittleren und Fernen Osten, sondern auch für den Osten Europas, wie das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri in seinem neuen Bericht feststellt. Die weltweiten Rüstungsausgaben sind 2014 das dritte Jahr in Folge gesunken. Die Abnahme um 0,4 Prozent auf 1,78 Billionen US-Dollar geht nach Recherchen des Stockholm International Peace Research Institute vor allem auf Kürzungen in Westeuropa, Nord- und Südamerika zurück. China hingegen erhöhte seine Militärausgaben in den vergangenen zehn Jahren um 167 Prozent, Saudi-Arabien um 112 Prozent und Russland um


Die neue Aufgabe der Nato ist der globale Energie-Krieg

Der Schweizer Nato-Experte Daniele Ganser ist der Auffassung, dass es bei fast allen modernen Kriegen um die Energie-Versorgung geht. Dieser Aufgabe widmet sich auch die Nato. Die politische Führung in Europa sagt dies den Bürgern jedoch nicht, um nicht eine Debatte um die Auflösung der Nato loszutreten.


Massen-Bankrott: Ukraine meldet 46 Banken-Pleiten in einem Jahr

Der Einlagensicherungs-Fonds der Ukraine meldet einen Massen-Bankrott bei ukrainischen Finanzinstituten. Seit 2014 sollen insgesamt 46 Banken Insolvenz angemeldet haben. Der Fonds kann nicht alle Kunden bedienen und muss über EU-Steuergelder finanziert werden.

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