Sicherheitspolitische Wochenschau 05/2015 

Heute im Angebot:

Pentagon-Chef: Einsatz von US-Bodeneinheiten gegen IS möglich

Für den Widerstand gegen die Terrormiliz Islamischer Staat sind neue Szenarien erforderlich, die laut dem scheidenden Pentagon-Chef Chuck Hagel unter anderem die Entsendung von Bodenstreitkräften in den Irak beinhalten würden.


Mahnende Worte vom NATO-Generalsekretär

Über die Pressekonferenz von NATO-Generalekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Freitag in Brüssel ist überall schon umfassend berichtet worden, unter anderem hier und hier. Deshalb nur als Merkposten seine Erklärung und die Fragen/Antworten aus der Pressekonferenz – brauchen wird man das vielleicht noch mal, zum Beispiel im Hinblick auf das NATO-Verteidigungsministertreffen in der kommenden Woche. Die […]


Geld verbrennen in Afghanistan: Verschwindet die Armee?

… Zur Überprüfung der immensen Summen, die die USA in Afghanistan ausgegeben haben, gibt es den Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), so eine Art Spezial-Rechnungshof für den Einsatz am Hindukusch. SIGAR forscht nach, was aus dem ausgegebenen Geld geworden ist, und fördert immer wieder Verschwendung und unsinnige Ausgaben zu Tage, zum Beispiel hier […]


Ostukraine: Offensive der Milizen unausweichlich, falls Kiew den Beschuss fortsetzt

Die selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk im Osten der Ukraine behalten sich das Recht vor, ihre Offensive Richtung Westen fortzusetzen, falls Gespräche über die Regelung im Donbass scheitern. Das geht aus einer am Freitag in Donezk verbreiteten Erklärung von Vertretern beider Republiken zu den Minsker Verhandlungen hervor.


Volkswehr kesselt ukrainische Armee bei Debalzewo ein

Die Milizen der selbst ernannten Volksrepublik Donezk in der Ostukraine haben die Stadt Uglegorsk unter ihre Kontrolle gebracht und somit eine etwa 8000 Mann starke Gruppierung der ukrainischen Armee und der Nationalgarde eingekesselt. Das teilte der Donezker Vizebefehlshaber Eduard Bassurin am Freitag mit.


Weiter mit dem A400M: Neu auf dem Hof und schon Probleme

Damit die Diskussion aus den älteren A400M-Threads hier wieder zusammengeführt wird: Vor gut einem Monat hat die Luftwaffe den ersten Airbus A400M für die Bundeswehr übernommen, und schon macht die funkelnagelneue Maschine Probleme. Aus der Vorabmeldung des aktuellen Spiegels: Jetzt stießen Mechaniker der Bundeswehr auf Wasser im Rumpf der einzigen bislang vom Hersteller Airbus an […]


Experte: Minsker Format der Ukraine-Verhandlungen überholt

Das Minsker Format der Verhandlungen über die Beilegung der Ukraine-Krise ist nach Expertenansicht bereits überholt. ?Derzeit gibt es keine Voraussetzungen für die Erlangung effizienter Vereinbarungen”, sagte Michail Pogrebinski, Direktor des Kiewer Zentrums für politische Studien und Konfliktologie, am Freitag in einem RIA-Novosti-Gespräch.


Deutschland: Die Kuschel-Armee

BerlinSie hat ein ehrgeiziges Ziel: Ursula von der Leyen will ihre Bundeswehr zum attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen – und hat ein ganzes Programm dafür parat. Am Freitag debattierte der Bundestag über ihre Vorschläge zur ?Agenda Attraktivität” und zeigte sich selten so einmütig. Dabei hatte sich die Verteidigungsministerin in der Vergangenheit viel Kritik anhören müssen: Von der ?Kuschel-Armee”, in der der Wohlfühlfaktor mehr zähle als die Disziplin der Truppe, war die Rede. ?Gerade, weil wir viel von den Soldaten und Soldatinnen verlangen, müssen wir ihnen im Grundbetrieb viel bieten”, erwiderte sie. Beitrag auf handelsblatt.com Kommentar als Bild:


Discussions are being held on acquiring the Airbus A400M transport aircraft and multimission frigate using a prospective leasing company, known as special purpose vehicle, Army Gen. Pierre de Villiers, chief of the Defense Staff told journalists Friday.


Die militärischen Kommunikationskanäle zwischen der Nato und Russland bleiben offen und die Nato ist an dieser Kommunikation interessiert, wie der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärt hat.


Das US-Raketenabwehrsystem bekommt einen globalen Charakter, wie der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Valeri Gerassimow, am Freitag in einer Sitzung des Kollegiums des russischen Verteidigungsministeriums sagte.

Russland baut neuen Schützenpanzer: “Besser als der deutsche Puma”

Der russische Konzern Traktorenwerke baut an einem neuen Schützenpanzer, der in seinen Eigenschaften den deutschen SPz Puma übertreffen soll.


Die vom russischen Verteidigungsministerium getroffenen Maßnahmen zur Entwicklung der Streitkräfte werden es ermöglichen, eine militärische Überlegenheit der USA und der Nato über Russland zu verhindern, wie der Chef des Generalstabs der russischen Streitkräfte, Walerij Gerassimow, erklärt hat.


Die Nato will neue Kommando- und Kontrolleinheiten in sechs osteuropäischen Ländern stationieren. Die Entscheidung darüber soll beim Treffen der Nato-Außenminister am 5. Februar in Brüssel fallen.


Die Nato hat im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben 400 Mal Abfangjets zu russischen Militärflugzeugen geschickt. Laut Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die Zahl seit 2013 deutlich gestiegen.


Für die Wahrung der Lufthoheit in einer Krise müsste die Schweiz rund um die Uhr vier Kampfflugzeuge in der Luft haben

Verwundert reiben sich viele Experten die Augen, wenn sie in der Sonntagspresse lesen, die F-5 Tiger sei für den Luftpolizeidienst nicht geeignet – eine Aufgabe, die die Maschine nun während mittlerweile 30 Jahren erfüllt hat. Der Weiterbetrieb auch nur eines Teils der F-5-Flotte spare keine einzige Flugstunde auf der F/A-18 Hornet, verursache aber Mehrkosten von 40 Millionen Franken pro Jahr, selbst wenn man nur 26 F-5 weiter betreibe. Die Luftwaffe sagt, sie könne sich dies nicht ­leisten, während das VBS jedes Jahr dreistellige Millionensummen aus dem Militärbudget nicht nutzt. […] Für die Wahrung der Lufthoheit in einer länger dauernden


Alexander Sachartschenko, Republikchef der ?Volksrepublik Donezk”, hat bekannt gegeben, ukrainische Armeeverbände im Raum der Kreisstadt Debalzewo eingekesselt zu haben, und forderte diese auf, die Waffen zu strecken.


Der jüngste Flug von russischen Kampfmaschinen über dem Ärmelkanal ist in Übereinstimmung mit den internationalen Normen verlaufen und darf laut Russlands Botschafter in Großbritannien, Alexander Jakowenko, nicht als Bedrohung beziehungsweise Destabilisierung betrachtet werden.


Bulgaria is considering buying new fighter jets for its air force, the defense minister said.


An engine failure at takeoff led to Monday’s deadly crash of the Greek Air Force F-16, which killed 11 personnel at a NATO air base in Spain, French air chief Gen. Denis Mercier said on Thursday.


Patriot air defense systems sent by Spain to Turkey as part of a NATO mission were deployed at a base in the Adana province, southern Turkey, officials said.


Die USA haben den Beschluss der baltischen Republik Lettland gelobt, die Rüstungsausgaben zu erhöhen. ?Wir sind bereit, Lettland zu verteidigen”, erklärte US-Außenminister John Kerry am Donnerstag in Washington bei einem Treffen mit seinem lettischen Amtskollegen Edgars Rink?vi?s.


Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte in Kiew hat am Donnerstag eingestanden, dass keine regulären Truppen Russlands am militärischen Konflikt im Osten der Ukraine beteiligt sind. Zuvor hatten ukrainische und westliche Politiker Russland mehrmals beschuldigt, mit Truppen in der Ost-Ukraine einmarschiert zu sein.


Airbus Helicopters last month submitted its offer in Poland’s tender for 70 military multirole helicopters and expects a short list to be selected in February, Chairman Guillaume Faury said Tuesday.


Der stellvertretende US-Verteidigungsminister Robert Work hat die Nato-Länder aufgefordert, die Entwicklung von Innovationswaffen zu beschleunigen, um Russland, China und anderen Ländern bei den Rüstungstechnologien zuvorzukommen, wie die Zeitung “Business Insider” schreibt.


Zwei strategische Bombenflugzeuge der russischen Luftwaffe haben nach Armeeangaben in Begleitung von Abfangjägern in einem 19-stündigen Flug den Nordatlantik überquert.


Der Präsident der Ukraine, Pjotr Poroschenko, hat am Mittwochabend mitgeteilt, dass die ukrainischen Teilnehmer der Kämpfe im Krisengebiet Donbass 1000 Griwna (über 60 US-Dollar) täglich zusätzlich ausgezahlt bekommen.


NH90: Fragen wir doch mal andere Käufer

Zu dem am (gestrigen) Dienstag bekannt gewordenen Bericht des Verteidigungsministeriums zu angeblichen technischen Störungen beim Transporthubschrauber NH90 gibt’s einen Nachtrag: Auf schriftliche Fragen des Grünen-Abgeordneten Tobias Lindner, der sowohl im Verteidigungs- als auch im Haushaltsausschuss sitzt, hat der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel einige Ergänzungen nachgereicht. Grübel verweist zunächst auf den Bericht und führt dann aus:


Brasilien, das seit Jahren mit Russland über die Lieferung von Flugabwehr-Raketensystemen des Typs Panzir-S1 verhandelt, hofft noch in der ersten Jahreshälfte 2015 einen Kaufvertrag zu unterzeichnen.


Stärkung des Kerngeschäfts von armasuisse – Neuunterstellung von swisstopo

Der Bundesrat hat heute die am 5. September 2014 vom Chef VBS angekündigte Reorganisation der armasuisse genehmigt. Damit armasuisse ihr Kerngeschäft stärken kann, wird swisstopo per 1. März 2015 neu als eigenständiges Bundesamt für Landestopografie (swisstopo) direkt dem VBS unterstellt.


Panzer in den Osten: U.S. Army sucht Standorte

Die Meldung ist ein paar Tage alt, sollte aber nicht untergehen: Die U.S. Army hat die ersten Teams losgeschickt, die nach passenden Standorten für die Vorausstationierung von Panzern in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten suchen sollen. Aus einem Interview der US-Soldatenzeitung Stars&Stripes mit dem Befehlshaber der U.S. Army Europe, Generalleutnant Ben Hodges: U.S. Army Europe will soon […]


The Czech Republic plans to buy new helicopters, vehicles and radar from the most competitive bidders.


The Portuguese army is hoping to make ?170 million ($193 million) by selling or renting out 60 properties – among them barracks, forts, airfields and military hospitals – to finance its modernization program, an army spokesman said on Tuesday.


Umfrage in Frankreich: 80% wollen zurück zur Wehrpflicht

Some 80 percent of the French population want a return to compulsory national service in the wake of the Paris terrorist attacks, and see it as a useful tool for giving alienated youngsters “Republican values”. An IFOP poll for regional daily Ouest France on Sunday showed that 81 percent of men and 79 percent of women supported some kind of service, be it civilian or military, for young men and women. According to IFOP, the figure is much higher than polls in recent years, which have averaged 60 percent. The polling agency s this spike directly to the national


NH90: Bericht des Ministeriums zu ‘angeblichen technischen Störungen’

Die hier versammelte Drehflügler-Gemeinde interessiert das natürlich brennend: Das Verteidigungsministerium hat dem Verteidigungsausschuss des Bundestages den angeforderten Bericht zu angeblichen technischen Störungen beim Transporthubschrauber NH90 zugesandt. Das Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Markus Grübel vom (gestrigen) Montag ging heute im Ausschuss ein. Der Inhalt ist für die Kenner nicht wirklich überraschend; die meisten Details sind hier […]


Bundeswehr-Jahresbericht: Wehrbeauftragter sieht Truppe am Rand der Leistungsfähigkeit

Berlin – Der Wehrbeauftragte des Bundestags fordert massive Investitionen in das Material und die Ausbildung bei der Bundeswehr. In seinem Jahresbericht für 2014 sieht Hellmut Königshaus für die Bundeswehr nicht weniger als ein “Jahr der Wahrheit” voraus. So stehe die Truppe bei Großgeräten wie Hubschraubern oder Flugzeugen “an der Grenze der Leistungsfähigkeit”. Ähnlich düster sehe es auch bei der Ausbildung von speziell geschulten Soldaten aus, die dringend für Missionen der Truppe gebraucht würden. Am Dienstag stellt Königshaus seinen 79 Seiten starken Bericht vor. Standen in den vergangenen Jahren oft die persönlichen Belange der Soldaten im Vordergrund, fokussiert sich der


Wehrbeauftragter will ‘Abschied vom Dogma: Der Sack ist zu’

Bei der Vorlage seines letzten Jahresberichts hat der scheidende Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus nicht nur, wie schon in den Vorjahren, die Mängel in der Truppe, bei Ausrüstung und Infrastruktur aufgelistet – sondern auch gefordert, bei der Neuausrichtung der Bundeswehr nachzubessern. So müsse das Dogma Der Sack ist zu bei den Standorten überprüft werden: Es sei wenig


ASMZ: Rubrikredaktor / Rubrikredaktorin «Internationale Nachrichten» gesucht

Die Allgemeine Schweizerische Militärzeitschrift (ASMZ) ist das offizielle deutschsprachige Organ der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG). Die ASMZ nimmt zu militärischen und wehrpolitischen Ereignissen und Entwicklungen aus dem In- und Ausland Stellung. Als die führende Schweizerische Militärzeitschrift vermittelt sie den Leserinnen und Lesern neben Kenntnissen im Bereich Militärpolitik, Armee und Sicherheitsverbund auch Informationen über fremde Streitkräfte. Per […]


Scheidender Wehrbeauftragter: Jahr der Wahrheit, Jahr des Mangels

Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat in seinem letzten Jahresbericht zum Zustand der Bundeswehr die Mängel an Waffen, Ausrüstung und Infrastruktur der Truppe beklagt. Das vergangene Jahr sei ein Jahr der Wahrheit gewesen, weil die erheblichen Defizite erstmals auch für die breite Öffentlichkeit sichtbar geworden seien, schrieb Königshaus in seinem Bericht für 2014, […]


A Greek fighter jet crashed on takeoff at a military airbase in Spain while taking part in NATO exercises Monday, killing 10 people and injuring 13, the defence ministry said.


Germany has decided to stop arms exports to Saudi Arabia because of “instability in the region,” German daily Bild reported on Sunday.


Turkey expects to raise US $1.2 billion to $1.6 billion in extra funds to finance procurement through a fee men can pay to avoid conscription


Münchner Sicherheitskonferenz: Redner, Programm, Unwägbarkeiten

  Wie jedes Jahr wirft die Münchner Sicherheitskonferenz, die diesmal vom 6. bis 8. Februar stattfindet, ihre Schatten voraus; wie jedesmal sagt der Organisator, Botschafter Wolfgang Ischinger, dass es die wichtigste und von der Besetzung her prominenteste Konferenz ever werde. Nun sagen Teilnehmer, auch wenn sie hochrangig sind, und das vorher festgelegte Programm noch nicht […]


Rüstungs-Stopp für die Saudis? Die Bundespolizei macht weiter

Erwartungsgemäß war am (heutigen) Montag nicht viel herauszubekommen von der Bundesregierung zu der Frage, ob der Bundessicherheitsrat tatsächlich, wie berichtet, vergangene Woche einen Stopp von Waffenexporten an Saudi-Arabien beschlossen hat. Wie allgemein üblich wurde auf die Geheimhaltung zu Beschlüssen dieses geheimen Kabinettsgremiums verwiesen. Neben eher allgemeinen Aussagen des Auswärtigen Amtes zum Verhältnis zu Saudi-Arabien gab […]


Ukraine: ARD lügt und zeigt wieder NAZI-Symbole

Der Korrespondent der ARD in Moskau, Udo Lielischkies, ist schon öfters wegen seiner völlig einseitigen und falschen Berichterstattung über die Situation in der Ukraine scharf kritisiert worden. Mehrmals wurden die Lügen die er verbreitete aufgedeckt. Deshalb steckte die ARD in Erklärungsnöten und der “Tagesthemen”-Moderator Thomas Roth entschuldigte sich in der Sendung für den falschen Bericht von Lielischkies am 1. Oktober 2014. Der Beitrag vom 20. Mai wurde aus der Mediathek entfernt. Lielischkies hatte in seiner Reportage behauptet, der Tod zweier Anwohner in Krasnoarmeysk hätten Separatisten verursacht. Tatsächlich waren die Täter aber Mitgliedern eines ukrainischen “Freiwilligen-Bataillons”, also eine NAZI-Bande die SS-Symbole tragen und Hitler toll finden!


Schweiz – Notvorrat soll wieder Pflicht werden

Vergangenes Jahr im November führte die Schweizer Landesregierung eine Notfallübung durch, die Sicherheitsverbundsübung (SVU) 2014. Es war die erste landesweite Übung des Krisenmanagements seit 17 Jahren. Es wurde die Frage gestell, was passiert bei einem längeren Stromausfall und gleichzeitiger Grippepandemie. Beteiligt waren Bund, Kantone, Städte wie Zürich, Winterthur, Lausanne und Luzern, die Betreiber kritischer Infrastrukturen und die Armee. Nach der Krisenübung wurde festgestellt, für den grössten Schaden sorgt ein Stromausfall. “Eine Epidemie könnten wir bewältigen”, sagt Toni Frisch, SVU-Projektleiter und ehemaliger Leiter humanitäre Hilfe des Bundes. Anders schätzt er die Situation beim Strom ein. “Die Auswirkungen einer länger dauernden Strommangellage haben viele massivstens unterschätzt. Gott sei Dank spielten wir das endlich durch.” Er empfiehlt deshalb der Regierung, jeder Schweizer Haushalt soll wieder einen 10 Kilo Notvorrat anlegen, sagt Frisch gegenüber “Schweiz am Sonntag”.


Luftwaffenchef Aldo C. Schellenberg widerspricht den Experten-Meinungen

Interview von Eva Novak, Neue Luzerner Zeitung Herr Korpskommandant, warum soll das Parlament die Anzahl der Schweizer Kampfjets reduzieren und die 54 Tiger mo?glichst rasch ausmustern? Aldo C. Schellenberg: Der Tiger F-5 ist gegen 40 Jahre alt. Fu?r den Luftpolizeidienst ist er nicht mehr geeignet und schon gar nicht fu?r Luftverteidigung. Sein operationeller Nutzen ist deshalb nur noch sehr gering. Der Weiterbetrieb auch nur eines Teils der F-5-Flotte spart keine einzige Flugstunde auf dem F/A- 18, verursacht aber Mehrkosten. Selbst wenn man nur 26 Tiger weiter betreibt, kostet das die Armee 40 Millionen Franken pro Jahr zusa?tzlich. Das ko?nnen


Maurer soll Bürozeiten bei Luftwaffe rasch aufheben

Die Luftwaffe soll künftig rund um die Uhr einsatzbereit sein, so der Plan. Bis 2020 will Verteidigungsminister Ueli Maurer den ganzjährigen 24-Stunden-Betrieb einführen. Den bürgerlichen Sicherheitspolitikern dauert das zu lang. Sie werfen Maurer vor, das Projekt nach dem Gripen-Nein im letzten Jahr nur halbherzig anzugehen. «Wir möchten den Prozess beschleunigen», sagt der Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrats und Schaffhauser SVP-Nationalrat, Thomas Hurter zur «NZZ am Sonntag». Es müsse möglich sein, die Bereitschaft in den kommenden ein bis zwei Jahren wesentlich zu erhöhen. Man müsse Kompromisse finden. Beitrag auf 20min.ch


Sweden’s Armed Forces Command (AFC) is pushing the newly elected socialist-green government to significantly bolster long-term spending on defense by adding between $380 million and $620 million to the spending plan, which is set at about $5.5 billion in 2015.


Air force officers from Britain, France, Italy and the US will meet in Paris this week in what could lead to joint MQ-9 Reaper training and other burden-sharing issues.


WEF 2015: Armee zieht positive Bilanz zum Sicherungseinsatz

Die Armee hat den subsidiären Sicherungseinsatz rund um das Jahrestreffen des World Economic Forums 2015 (WEF) erfolgreich beendet. Es gab weder gravierende Zwischenfälle noch Unfälle. Heute Sonntag wurde die Truppe vom Sicherungsauftrag entbunden. Der Einsatz verlief zur vollen Zufriedenheit der zivilen Behörden.


France will scale back by 7,500 a planned cut of 34,000 military personnel as the government announced plans to recruit security and surveillance staff to counter terrorist attacks, the president and prime minister said.


The Russian Navy’s submarine force is on a roll.


Die Themen: Streit um Bundeswehr-Evakuierungsoperation in Libyen; Japan verabschiedet Rekord-Militärhaushalt; Stillstand bei der Rüstungskontrolle,


Defense electronics company Thales said Friday it would take a ?100 million (US $112 million) hit on 2014 operating profits due to an expected net loss of ?300 million at naval shipbuilder DCNS.

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