Wie der Bericht des UNO-Menschenrechtsrats zur Ukraine zustande gekommen ist
Westliche Medien haben in großen Schlagzeilen über den Bericht des UNO-Menschenrechtsrats berichtet, weil er das westliche Narrativ untermauert. Der Spiegel hat zum Beispiel unter der Überschrift „Angriffe auf Zivilisten, Vergewaltigungen, Abschiebungen von Kindern – Uno-Menschenrechtsrat macht Russland schwere Vorwürfe“ darüber berichtet und der Spiegel-Artikel über den UNO-Bericht ist absolut korrekt.
Das Problem ist, dass der Bericht selbst nicht korrekt, weil nicht objektiv ist. Warum das so ist, werden wir uns nun anschauen.
Am 4. März 2022 hat die UNO-Vollversammlung mit großer Mehrheit für die Einrichtung eines „Unabhängige internationale Untersuchungskommission“ über Verstöße gegen humanitäre Völkerrecht in der Ukraine gestimmt. So eine Kommission wäre in der Tat eine gute Idee gewesen, nur ist das Gremium, das dann geschaffen wurde, alles andere als unabhängig.
Daher kommt es nicht überraschend, dass die nur drei Mitglieder der „Unabhängigen internationalen Untersuchungskommission“ alle pro-westlich sind. Von „unabhängig“ kann aber keine Rede sein, wenn in einer Untersuchungskommission nur Mitglieder sitzen, die offen mit einer der Konfliktparteien sympathisieren.
„Für die Ermittlungen reiste die Kommission nach eigenen Angaben achtmal in die Ukraine und besuchte 56 Städte und Siedlungen. Außerdem seien Gräber, Haft- und Folterstätten inspiziert sowie Fotos und Satellitenbilder ausgewertet worden. Insgesamt seien 600 Betroffene befragt worden.”
All diese Besuche haben ausschließlich in von der Ukraine kontrollierten Gebieten stattgefunden, in die von Russland kontrollierten Gebieten ist die „Unabhängige internationale Untersuchungskommission“ hingegen nie gefahren, um sich auch dort ein Bild zu machen. Sollte eine „unabhängige“ Kommission nicht beide Seiten besuchen und mit Menschen auf beiden Seiten sprechen?
Während die Kommission bei Vorwürfen der Ukraine gegen Russland weitgehend auf einschränkende Formulierungen wie „wahrscheinlich“ verzichtet, benutzt sie bei ukrainischen Kriegsverbrechen, an denen es (nicht nur für mich) keine Zweifel gibt, weil auch Human Rights Watch unwidersprochen darüber berichtet hat und weil ich die Streuminen in Donezk selbst gesehen habe, alle möglichen einschränkenden Formulierungen. Dass Kiew diese Minen vor allem in Donezk ständig eingesetzt hat, wird in dem Bericht der Kommission nicht einmal erwähnt, denn wie ich schon sagte: Mit der russischen Seite hat die Kommission nicht einmal gesprochen, während sie alle Vorwürfe aus Kiew für bare Münze genommen hat.
Natürlich erwähnt die Kommission, dass russische Soldaten viele Frauen vergewaltigt haben sollen. Diese Vorwürfe stammten von Ljudmila Denisowa, der ehemaligen Ombudsfrau der Ukraine für Menschenrechte. Sie wurde am 31. Mai 2022 vom ukrainischen Parlament gefeuert, als bekannt wurde, dass das alles frei erfunden war. Sie hat das danach auch selbst offen in Interviews zugegeben und ihre Lügen damit gerechtfertigt, dass das der einzige Weg war, die Unterstützung der Ukraine im Westen zu verstärken. Das hindert die UNO-Kommission aber nicht daran, diese Vorwürfe gegen Russland in ihrem Bericht zu wiederholen.
Gleiches gilt für Foltervorwürfe. Die Foltergefängnisse, die die Kommission besucht hat, wurden von Kiew präsentiert. Man kann das natürlich in den Bericht aufnehmen, aber dann sollte man auch über die Foltergefängnisse Kiewer Einheiten berichten, wie zum Beispiel über die „Bibliothek“ des Asow-Regiments in Mariupol. Aber auch hier Fehlanzeige, der Bericht zitiert einseitig nur Meldungen aus Kiew.
Die Legende, Russland habe 6.000 Kinder aus der Ukraine deportiert, wurde von einer US-Studie, die keinerlei Belege dafür nennt, dafür aber von der US-Regierung finanziert wurde, in die Welt gesetzt, wie ich im Februar 2023 aufgezeigt habe. Die westlichen Medien haben die Geschichte mit Vergnügen verbreitet.
Die „Unabhängige internationale Untersuchungskommission“ übernimmt auch hier das Narrativ von Kiew, ohne die Sicht der anderen Seite zumindest aufzuzeigen. Nach den Massakern im Charkower Gebiet, die Kiew an angeblichen russischen Kollaborateuren angekündigt und durchgeführt hat, hat Russland, als es Cherson aufgegeben hat, den Menschen die Evakuierung nach Russland angeboten.
Ich könnte auch noch auf all die anderen Vorwürfe in dem Bericht der „Unabhängigen internationalen Untersuchungskommission“ eingehen, aber das erübrigt sich, weil sich dabei immer das an den gezeigten Beispielen gesehene Bild wiederholt: Die Kommission hat alle Kiewer Vorwürfe gegen Russland übernommen, aber die russischen Vorwürfe gegen Kiew, die übrigens bestens belegt sind, nicht einmal erwähnt.
Bei der Einrichtung der „Unabhängigen internationalen Untersuchungskommission“ zur Ukraine hat der Westen seine alten Fehler vermieden, indem er keine große Expertengruppe eingesetzt hat, sondern eine Kommission geschaffen hat, die aus nur drei handverlesenen „Experten“ besteht, die garantiert – und ohne störende Whistleblower – zu dem gewollten Ergebnis kommen.
Well, Start Stop-watches, Gentlemen.
The Tactical Missile Weapons Corporation (KTRV) does not exclude the possibility of transferring hypersonic technologies to friendly countries in the future if an appropriate political decision is made, Deputy General Director of KTRV Konstantin Biryulin told RIA Novosti. “The question is how ready we are to transfer these new technologies to our friends, to those who are friends with us and are our real partners. This is a political decision. If there is such a decision, I think that we will find an opportunity to transfer these technologies,” Biryulin said, answering a related question.
Oh, well, we all know what “friendly countries” Konstantin Biryulin is talking about. Dear Comrade Xi arrives to Moscow on the 21st. I am 100% positive that his good close friend Vladimir will gladly discuss and “acquiesce” to the proposition of Chinese friends to help out a bit in an around First Island Chain, or maybe even beyond, by means of sharing some knowledge and hardware with China. Kinzhal is a mature weapons system which sees combat use to a devastating effect almost daily in 404. How strange, Bashar Assad also said that, hey, how about some Kinzhals in Syria?
Der werte-westen und ein Bio-Ei
Nun zur Tieferlegung der zig Millionen dollar ami „reaper“ Drohne an sich.
Zuerst zum „wie“. MAn vermittels einer eigentlich durchaus bekannten Methode: Fluggeräte bewegen sich ja in einem Medium (Luft) und nutzen bestimmte physikalische Prinzipien. Und: Sie fliegen unter bestimmten Annahmen, von denen eine sehr wichtige die ist, wie sich das Medium Luft unter mehr oder weniger normalen Umständen verhält und wie darin und damit zu agieren und inter-agieren ist. Entsprechend halten Flugzeuge bestimmte Mindest-Abstände zueinander ein und ein Flugzeug fliegt z.B. und insbesondere nicht mehr oder weniger direkt hinter einem anderen (üblich: ein bis zwei Kilometer, beim Militär weniger, je nach Situation). Der wohl wesentlichste Grund dafür ist der, dass das voraus fliegende Flugzeug mit seinen Triebwerken *heftige* Verwirbelungen erzeugt und in der Folge die oben erwähnten Prämissen nicht mehr erfüllt sind.
Das lässt sich natürlich auch militärisch nutzen, indem man z.B. sehr nahe vor einer Drohne fliegt (zumal einer mit nur einem (1) Propeller). Könner, von denen es so einige bei der russischen Luftwaffe gibt, können das noch weiter treiben und das „Umfeld“ der Drohne je nach Gusto oder Bedarf/Vorgabe ganz gezielt beeinflussen. Gleich wie, das Ergebnis – zumal bei so einer Drohne – ist jedenfalls ein Verlust der Kontrolle über die Drohne.
Und die Russen können (sich das Grinsen verkneifend) der Wahrheit entsprechend sagen, sie hätten das Ding weder beschossen noch auch nur berührt.
In ukrostan gibt es folgende Werbung (kein Scherz): Für ca. 10€ wird ein russischer Kriegs-Gefangener ins Gesicht geschlagen, für ca. 25€ in den Bauch geboxt oder für 5€ mehr in den Bauch getreten, für ca. 50€ in die Eier und „spezielle Bestellungen“ nach zu verhandelndem Preis. *Das* sind die „demokraten“, die von den werte-westlichen regimen gepampert werden! Russland hat absolut Recht; (offensichtlich beileibe nicht nur) ukrostan muss entnazifiziert werden und zwar nachhaltig und final.
„Ich sage Ihnen, er hat es getan“: Seymour Hersh macht Biden für Nord Stream-Angriff verantwortlich
Der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Seymour Hersh sagte vor dem National Press Club in Washington, D.C., dass Joe Biden die Entscheidung traf, die russischen Nord Stream-Pipelines zu sprengen, weil er der Meinung war, dass er als Kriegspräsident bessere Chancen auf eine Wiederwahl hätte.
Eine Quelle erzählte Hersh, dass die Verschwörer wussten, dass es sich bei der verdeckten Operation um eine „Kriegshandlung“ handelte, und dass einige in der CIA und im Außenministerium warnten: „Tun Sie das nicht. Es ist dumm und wird ein politischer Albtraum sein, wenn es herauskommt“.
Ukraine – Medien beginnen, die Realität anzuerkennen
Endlich sickert die Wahrheit über den tatsächlichen Zustand des ukrainischen Militärs in die Mainstream-Medien. Es ist so schlimm, wie wir es immer wieder beschrieben haben, aber immer noch nicht vollständig aufgedeckt.
Wie die Washington Post berichtet:
Der Ukraine fehlt es an qualifizierten Truppen und Munition, die Verluste und der Pessimismus nehmen zu.
Die Qualität der ukrainischen Streitkräfte, die einst als wesentlicher Vorteil gegenüber Russland angesehen wurde, hat sich durch ein Jahr voller Verluste verschlechtert, die viele der erfahrensten Kämpfer vom Schlachtfeld vertrieben haben, was einige ukrainische Beamte dazu veranlasst, die Bereitschaft Kiews zu einer lang erwarteten Frühjahrsoffensive in Frage zu stellen.
Diese Frühjahrsoffensive ist ebenso wahrscheinlich wie die angekündigte Entlastungsaktion zur Freigabe von Bakhmut. Letztere steckt im Schlamm fest, der in den nächsten Wochen nur noch schlimmer werden wird.
Der Zustrom unerfahrener Wehrpflichtiger, die zur Deckung der Verluste herangezogen wurden, hat das Profil der ukrainischen Streitkräfte verändert, die nach Angaben von Militärangehörigen vor Ort auch unter einem grundlegenden Mangel an Munition, einschließlich Artilleriegranaten und Mörsergranaten, leiden. „Das Wertvollste im Krieg ist die Kampferfahrung“, sagte ein Bataillonskommandeur der 46. Luftlandebrigade, der gemäß dem ukrainischen Militärprotokoll nur mit seinem Rufnamen Kupol bezeichnet wird. „Ein Soldat, der sechs Monate Kampfhandlungen überlebt hat, und ein Soldat, der von einem Schießstand kommt, sind zwei verschiedene Soldaten. Das ist wie Himmel und Erde.„
„Und es gibt nur wenige Soldaten mit Kampferfahrung“, fügte Kupol hinzu. „Leider sind sie alle schon tot oder verwundet.“
Solche düsteren Einschätzungen haben einen spürbaren, wenn auch meist unausgesprochenen Pessimismus von der Front bis zu den Korridoren der Macht in der Hauptstadt Kiew verbreitet.
Assad’s Visit To Moscow…
.. is not a routine event. In some sense it is extraordinary since Assad went “full Monty”, asked for “more cowbell”, went out of his way by… insisting that if Russia has military bases in Syria it is only natural to have there all latest toys, especially hypersonic missiles. He also insisted on permanent presence of Russia in Syria and called Ze a clown (in Russian). Syria knows that she is on the brink of a breakthrough internationally–with Saudis and Iran restoring diplomatic relations, with Turkey softening her position on Syria and steadily moving away from the West, all signs for Syria rae here, including, of course, the issue of much needed investment and restoration after the war.
⭐️⭐️
Prank mit Lagarde bringt einige brisante Dinge zu Tage
Die russischen Prankster, die sich darauf spezialisiert haben, westlichen Politikern „Telefonstreiche“ zu spielen, haben wieder zugeschlagen. Dieses Mal glaubte EZB-Chefin Lagarde, mit dem ukrainischen Präsidenten Selensky zu sprechen und sie hat sehr offen über einige Dinge gesprochen, die immer als „russische Propaganda“ bezeichnet werden.
Laggarde hat zum Beispiel offen gesagt, dass es ihr relativ egal ist, wie sehr die Wirtschaft und die Menschen in der EU unter den Russland-Sanktionen leiden, das Wichtigste sei, dass die Ukraine gewinnt.
Außerdem erfahren wir in dem Gespräch, wann die Entscheidung über den digitalen Euro, den sogenannten EZB-Coin, getroffen wird.
Und wir erfahren, dass man in der EU sehr genau weiß, dass der ehemalige ukrainische Präsident Poroschenko Hilfsgelder des IWF, die der ukrainischen Wirtschaft zu Gute kommen sollten, unterschlagen hat und dass Teile der Gelder in die Finanzierung der Nazi-Bataillone, zum Beispiel das berüchtigte Asow-Regiment, geflossen sind.
Wie in Russland über den Vorfall mit der US-Drohne berichtet wird
Der Vorfall mit der US-Drohne, die vor der Krim ins Schwarze Meer gestürzt hat, hat am 15. März die Schlagzeilen beherrscht. Aus den USA hieß es, ein russisches Kampfflugzeug habe die Drohne gerammt und zum Absturz gebracht, während Russland von einem Pilotenfehler der US-Bediener sprach, denn die Drohne habe ein sehr heftiges Flugmanöver durchgeführt und sei danach unkontrolliert abgestürzt.
Später beruhigte sich das offizielle Washington ein wenig und das US-Außenministerium teilte immerhin mit, dass es Russland keine Absicht unterstelle, sondern von einem unbeabsichtigten Vorfall ausgehe. Außerdem wurde später in den USA gemeldet, die Drohne habe die Krim ausspionieren sollen und dass es gelungen sei, geheime Informationen auf der Drohne zu löschen, bevor die Drohne ins Wasser gestürzt sei.
USA – Wieder ein Lügenmährchen von Onkel Joe: Diesmal die Drohne über dem Schwarzen Meer
Das Märchen von dem abgelassenen Treibstoff ist unsinnig. Ein Propeller kann nicht durch einen Spritnebel beschädigt werden. Er hält ja sogar Hagelschlag aus. Selbst die Turbine würde das aushalten und die war auch nicht explodiert. Die SU 27 hat kein Schnellablassventil. Eine direkte Berührung ist sehr unwahrscheinlich, denn sie würde den Angreifer selbst in Gefahr bringen. Die Wahrscheinlichkeit ist hingegen groß, dass von der SU 27 ausgehende Turbulenzen die US-Drohne beschädigt haben oder der Drohnen-Operator mit der Situation derart überfordert war, dass er etwas Dummes getan hat.
⭐️⭐️⭐️
Studie «Sicherheit 2023»: knappe Mehrheit für Nato-Annäherung – kritischere Bewertung der Neutralität
Seit Ausbruch des Ukrainekrieges wird die Zukunft der Schweiz sowie der Welt pessimistischer und die Neutralität kritischer betrachtet. Die Kooperationsbereitschaft steigt: Eine knappe Mehrheit der Schweizer Bevölkerung fordert eine Annäherung an die Nato. Stimmberechtigte wollen zudem die Verteidigungsfähigkeit stärken. Dies zeigen die Auswertungen der Studie «Sicherheit 2023», die von der Militärakademie (MILAK) an der ETH Zürich und dem Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich herausgegeben wird.
Im Vergleich zu 2019 ist das Vertrauen in die USA deutlich gestiegen und das Vertrauen in China und Russland stark gesunken.
[Anm. Red.: Die Propaganda / PR-Kampagne wirkt!]
Die Zustimmungen zur Neutralität im Allgemeinen (91%, –6 Pp gegenüber Januar 2022), sowie zu den verschiedenen Funktionen der Neutralität wie Vermittlerrolle (91%, –6 Pp), Identität (80%, –7 Pp) und Konfliktvermeidung (55%, –14 Pp) sind signifikant gesunken. Die Frage, ob die Neutralität heute nicht mehr militärisch glaubhaft geschützt werden kann, spaltet die Stimmberechtigten (52%, +5 Pp).
Die Mitgliedschaft in einem europäischen Verteidigungsbündnis wird signifikant stärker gefordert (35%, +12 Pp gegenüber Januar 2021). Mehr Befragte sind der Meinung, dass unsere enge politische und wirtschaftliche Verflechtung mit anderen Staaten die Neutralität verunmögliche (38%, +9 Pp) und dass sie die Schweiz daran hindere gemeinsam mit den europäischen Nachbarn zu handeln (41%, +13 Pp gegenüber 2021). Eine Mehrheit (57%, ±0 Pp) befürwortet unverändert eine differenzielle Neutralitätspolitik der Schweiz, das heisst, sie soll politisch Stellung beziehen aber militärisch neutral sein.
Let Me Repeat.
And I don’t mean it disrespectfully, but American operational experience in any war the US fought since Vietnam is absolutely worthless in application to real war in the so called “peer-to-peer” environment. Some tactical tricks are for the consumption and discussion of armchair generals from mommy’s basement during school breaks.
“After speaking with U.S., Ukrainian, and foreign leaders working to support Ukraine at the Munich Security Conference last month, we believe the U.S. needs to take a hard look at providing F-16 aircraft to Ukraine,” the senators wrote. “This would be a significant capability that could prove to be a game changer on the battlefield.” The letter was organized by Sen. Mark Kelly (D-Ariz.).
Kelly, never flew in his life against the best Air Defense in the world and against one of the best Air Forces in the world. In fact, he has zero understanding of it, which is true for most US military professionals who grew out of the beating defenseless kids in the sand box of the Middle East and because of it thinking that they know the war. He is a classic representative of this very environment of the US warmongers and neocons who due to their ignorance counted on Russia collapsing in a few months since the start of SMO. But then again, Kelly never attended any kind of schooling related to Operations and Planning. So, it is only natural for him, and his ilk, to think that F-16 in any numbers could be “a game changer”.
Senator Kelly, evidently, for all his impressive C.V., lacks basic understanding of the SEAD and its requirements to deal with Russia’s VKS, not to speak of the issues which the US military didn’t encounter ever–that is having its operational depth, including its airfields being mauled by stand-off high precision weaponry against which US simply has no effective means of defense. Hey, he flew Shuttles and didn’t have time to study war. But behind that one can easily see a desperation from complex of inferiority in the field where the United States, while losing its wars even against weak enemies, managed to convince itself that it has “the finest fighting force in history”. It is difficult to part with this delusion and Kelly articulates this pain in the open.
But in the end, the 800-pound gorilla in the room is the fact that Russian General Staff is older than the United States as a nation, and that Russian military history dwarfs, in scale and quality of enemies, anything the US ever fought, with the exception of the primarily naval Pacific War, in its history, not to mention the fact that US lost all of its modern wars.
Die Washington Post bezweifelt, dass Kiew noch eine Offensive starten kann
Eine erfolgreiche Frühjahrsoffensive durchzuführen, dürfte für die Ukraine kriegsentscheidend sein. Sollte Kiew trotz aller westlichen Waffenlieferungen und sogar schwerer Panzer nicht in der Lage sein, demnächst eine wirksame Offensive durchzuführen, würde das erstens bedeuten, dass Kiew auch in Zukunft kaum die Kraft haben dürfte, noch eine Offensive zu starten. Zweitens würde das zwangsläufig zu einer Diskussion im Westen führen, wozu man dann noch alle seine Waffen an Kiew liefern sollte, wenn das keinen ukrainischen Sieg bringen kann. Da die westlichen Waffenlager leer sind und die Industrie vor allem Munition nicht so schnell produzieren kann, wie Kiew sie verbraucht, dürften die Waffenlieferungen in 2023 ohnehin geringer ausfallen als 2022, was die Lage von Kiew auf dem Schlachtfeld nicht verbessern würde.
Die Qualität der ukrainischen Streitkräfte hat sich im vergangenen Jahr aufgrund von Verlusten an ausgebildeten Truppen und Munitionsmangel deutlich verschlechtert, was Zweifel an der Fähigkeit Kiews zur Durchführung einer Offensivoperation weckt. Das geht aus einem Artikel hervor, der am Montag in der Washington Post veröffentlicht wurde.
„Die Qualität der ukrainischen Streitkräfte, die einst als großer Vorteil gegenüber Russland galt, ist im Laufe des Jahres aufgrund der Verluste gesunken, so dass die erfahrensten Soldaten nicht mehr auf dem Schlachtfeld sind. Infolgedessen haben einige ukrainische Beamte die Bereitschaft Kiews zur Durchführung der lang erwarteten Frühjahrsoffensive in Frage gestellt“, heißt es in dem Artikel.
Im Artikel heißt es weiter: „Der Zustrom unerfahrener Mobilisierter, die die Verluste ausgleichen sollen, hat die Eigenschaften der ukrainischen Streitkräfte verändert, die zudem mit einem Mangel an Munition, einschließlich Artilleriegeschossen und Mörsergranaten, zu kämpfen haben. Kiew hat insbesondere „viele junge Offiziere verloren, die in den letzten neun Jahren eine amerikanische Ausbildung erhalten haben“.
Die Zeitung zitiert die Äußerungen eines ukrainischen Offiziers, der auf den akuten Mangel an erfahrenen Soldaten hinwies. „Solche düsteren Einschätzungen haben einen spürbaren, wenn auch weitgehend unausgesprochenen Pessimismus von der Front bis in die Korridore der Macht in <…> Kiew verbreitet. Sollte es der Ukraine nicht gelingen, die angekündigte Offensive zu starten, würden die USA und ihre europäischen Verbündeten dafür kritisiert werden, dass sie die Ausbildungsprogramme und die Übergabe von Kampffahrzeugen, darunter Bradley- und Leopard-Panzer, zu lange hinausgezögert haben, während die [ukrainischen] Truppen bereits geschwächt waren“, heißt es in der Washington Post.
Deutsche Politikerin beleidigt die Schweiz: Weil die Eidgenossenschaft keine Waffen liefern will, könne man sich «nicht auf die Schweiz verlassen». Geht’s noch?
Deutsche Politikerin beleidigt die Schweiz: Weil die Eidgenossenschaft keine Waffen liefern will, könne man sich «nicht auf die Schweiz verlassen». Geht’s noch?
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Der Nahe Osten befreit sich vom Westen
Die Versöhnung zwischen Saudi-Arabien, dem Führer der sunnitisch-muslimischen Welt, und dem Iran, dem Führer der schiitisch-muslimischen Welt, macht endlich eine Ära des Friedens im Nahen Osten möglich. Sie wurde von Russland, einem Verbündeten der beiden feindlichen Brüder, ermöglicht und zuerst im Irak und im Oman verhandelt, bevor sie von China, einem tausend Jahre alten Verbündeten des Iran, abgeschlossen wurde, ohne aber parteiisch zu handeln. Dieses Abkommen beendet elf Jahre Krieg und westlichen Einfluss.
Es ist ein folgenschweres Ereignis, dessen Bedeutung außerhalb des Nahen Ostens nicht wahrgenommen wird: Saudi-Arabien und der Iran haben sich versöhnt… in China. Drei Unterschriften am unteren Rand eines Dokuments mischen nun alle Karten dieser Region neu.
Seit dem neunzehnten Jahrhundert wurde die arabische Welt zuerst vom Vereinigten Königreich und Frankreich auf den Ruinen des Osmanischen Reiches dominiert, dann von den Vereinigten Staaten. Diese Mächte brachten sowohl Freiheit als auch Unterdrückung. Das Vereinigte Königreich hat sich dadurch hervorgetan, die Akteure der Region zu spalten und gegenseitig zu manipulieren, um den Reichtum der Region mit möglichst wenig militärischer Beteiligung auszubeuten.
Während seiner Reise nach Riad im Dezember 2022 versuchte der chinesische Präsident Xi Jinping nicht, seinen Gesprächspartnern zu schmeicheln, um von ihnen bevorzugte Ölpreise zu erhalten. Im Gegenteil, er trat einfach ins Fettnäpfchen: Solange die Region Schauplatz unaufhörlicher Auseinandersetzungen sei, sei es nicht möglich, die Seidenstraßen zu bauen und den Handel zu entwickeln. Er hatte auch nicht versucht, die missverstandenen Interessen seiner iranischen Verbündeten zu verteidigen. Solange diese Inseln im Persischen Golf und in der Hormus-Straße, die Kleine und Große Tumb, sowie Abu Musa beanspruchten, nahm Präsident Xi seine Unterstützung der Vereinigten Arabischen Emirate in das gemeinsame Kommuniqué auf, das er mit dem Golfkooperationsrat unterzeichnete. Es ist diese Autorität, die ihm erlaubte, sicherzustellen, dass der Iran niemals die Atombombe erwerben würde. Die Chinesen sind seit Jahrtausenden Verbündete des Iran. Chinesische Statuen sind in der antiken Stadt Persepolis sichtbar und auf der alten Seidenstraße wurde nicht Mandarin gesprochen, sondern Farsi (Persisch). Peking, das an den 4+1-Verhandlungen über das iranische Atomprogramm teilgenommen hat, weiß mit Sicherheit, dass die westlichen Anschuldigungen über iranische Ambitionen falsch sind.
Jeder konnte zu diesem Zeitpunkt sehen, dass sich Peking nicht gemäß seiner Interessen oder denjenigen seiner Verbündeten positionierte, sondern gemäß seinen Prinzipien. China hat sich zu einem verlässlichen Partner entwickelt, oder zumindest zuverlässiger als der Westen.
Es ist eher ein schneidiges Auftreten von China, Muslime miteinander zu versöhnen, während der Westen es beschuldigt, seine muslimische Minderheit in Xinjiang zu verfolgen, und sogar behauptet, dass China 1,5 Millionen Uiguren einsperrt. Dennoch konnten sich, wie Präsident Xi letzte Woche vor seinem Parlament in Erinnerung rief, 150 Millionen Touristen frei im Land bewegen und feststellen, dass der Islam dort eine Religion wie jede andere ist und dass es keine Infrastruktur gibt, um so viele Leute einzusperren.
Am Ende des Zweiten Weltkriegs unterzeichneten die Vereinigten Staaten den USS Quincy-Pakt mit König Ibn Saud, dem Gründer des Staates, der seinen Namen trägt, nämlich Saudi-Arabien. Dieses Dokument, dessen genauer Inhalt nie veröffentlicht wurde, garantierte Washington, saudisches Öl für seine Armeen (nicht für seine zivile Wirtschaft) zu erhalten, im Austausch für seine Verpflichtung, die Saud-Dynastie zu schützen. Dieser Pakt wurde 2005 von Präsident George W. Bush wieder verlängert.
Dann betrachtete der Westen, dem US-Präsidenten Jimmy Carter folgend, dass der Zugang zum Öl des Nahen Ostens nicht eine Angelegenheit der Souveränität der produzierenden Staaten sei, sondern eine seiner eigenen “nationalen Sicherheit” . Dies bedeutete, dass sich die Araber und Perser einer ausländischen Militärpräsenz unterwerfen mussten. Zu diesem Zweck gründete Washington 1983 ein regionales Kommando, das CentCom, und eröffnete dort eine Reihe von Militärstützpunkten. Der regionale “Vizekönig”, wie das Pentagon es ausdrückt, könnte jeden Staat zerstören, der sich weigert, seine Kohlenwasserstoffe an ihn zu verkaufen. Übrigens waren die Araber und Perser nicht dagegen, da die Vereinigten Staaten mehr zahlten als die Briten und Franzosen.
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Die EU leert die Arsenale… um die Arsenale zu füllen
Borrell teilte weiter mit: “Bis Ende März wird unsere militärische Unterstützungsmission mehr als 11 000 ukrainische Soldaten ausgebildet haben. Bis Ende des Jahres rechnen wir damit, 30 000 ausgebildet zu haben.” Für die Unterstützung der Ukraine hat die EU 18 Mrd. EUR bereitgestellt (die immer noch von den europäischen Bürgern bezahlt werden).
Josep Borrell fasste das Ziel des Plans mit folgenden Worten zusammen: “Um den Frieden zu gewinnen, muss die Ukraine den Krieg gewinnen. Und deshalb müssen wir die Ukraine weiter unterstützen: um Frieden zu gewinnen.” Die Europäische Union führt daher offen Krieg gegen Russland als Teil der immer gefährlichen US-NATO-Strategie.
Die russische Wirtschaft wächst, Arbeitslosigkeit unter vier Prozent
Die russische Regierung, die den Kurs des Präsidenten umsetzt, bereitet ihren Bericht an die Staatsduma vor, der für den 20. März geplant ist. Doch schon jetzt zeichnen sich einige optimistische Zahlen ab. Rosstat bestätigte am Freitag, dass die Armut im vierten Quartal des vergangenen Jahres mit 7,9 Prozent ihren Tiefststand erreicht hat. Das sind 11,6 Millionen Menschen. Angesichts der Herausforderungen, mit denen Russland im vergangenen Jahr konfrontiert war, ist das ein ausgezeichnetes Ergebnis.
Eine weitere wichtige Zahl ist, dass die Beschäftigung in Russland auf Rekordniveau liegt: die Arbeitslosigkeit beträgt nur 3,7 Prozent! Das ist sehr gut. Das Land arbeitet!
Die Inflation: Zu Beginn des letzten Jahres lag sie bei weit über 20 Prozent, im vierten Quartal betrug sie nur noch vier Prozent im Jahresvergleich. Spüren Sie die Dynamik? Und das inmitten des enormen Drucks von Seiten des Westens. Über 12.000 Sanktionen und Kriegszeiten. Aber Russland lässt sich nicht unterkriegen. Das ist Kraft!
Und noch ein ganz wichtiger Indikator: Russland hat ein reales Wirtschaftswachstum zu verzeichnen. Ja, am Ende des gesamten Jahres betrug der Rückgang etwa drei Prozent, aber im vierten Quartal gab es bereits ein Wachstum! Einen kleinen Anstieg von 0,3 Prozent, aber ein Wachstum! Das bedeutet, dass die Kurve in der Grafik nicht nach unten, sondern nach oben geht. Es ist ein Trend. Alle negativen, katastrophalen Prognosen haben sich in Luft aufgelöst. Es wird noch besser werden.
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Lawrow über die neue Weltordnung
Wenn wir über die Folgen und möglichen globalen Aspekte der Ukraine-Krise sprechen, ist das Wort „Bruch“ durchaus angebracht. Ich habe in meinen Reden mehrfach erwähnt, dass die Bildung einer neuen multipolaren Weltordnung im Gange ist. Dieser Prozess wird nicht nur nicht schnell enden, sondern er wird eine ganze historische Epoche in Anspruch nehmen. Davon bin ich überzeugt.
Der Westen hat seine globale Position erheblich geschwächt, behält aber gleichzeitig einen bedeutenden Einfluss in den Bereichen Wirtschaft, Technologie und Militär. Diese relative Schwächung seiner Position versucht er zu kompensieren, indem er seine Aggressivität vor allem im militär-politischen Bereich drastisch erhöht und seine Konkurrenten mit illegitimen Methoden unterdrückt.
Es geht um die „Regeln“, auf die der Westen seine Weltordnung stützen will. In Georgien ist Demonstranten alles erlaubt, in Moldawien nichts. Die Vergiftung iranischer Schulen muss zum Gegenstand einer internationalen Untersuchung gemacht werden, während die Explosion an der Nord-Stream-Pipeline nur Unsinn ist und nicht untersucht zu werden braucht. Iranische Schiffe laufen einen brasilianischen Hafen an – das ist schlecht, aber souveräne Länder haben das Recht, ihre Partner zu wählen. Warum sollte dieser Grundsatz nicht auch für die Beziehungen zwischen Indien, anderen Ländern und Russland gelten?
Das jüngste Beispiel: Es gibt einen Politiker namens James Cleverly. Er ist zur Zeit Außenminister in Großbritannien. Neulich sagte er, dass die Falkland-Inseln zu Großbritannien gehören, weil die Bevölkerung sich dafür ausgesprochen hat. Haben sich die Bewohner der Krim nicht dafür ausgesprochen, wieder zu Russland zu gehören? Man kann sehr viele Beispiele anführen.
Deshalb fragen wir unsere amerikanischen, europäischen und britischen Kollegen: Da sie überall „rules based world order“, also „regelbasierte Weltordnung“, schreiben, können wir uns die „Regeln“ ansehen? Das dürfen wir nicht. Wir dürfen auch nicht die Liste der Namen der Menschen sehen, deren Leichen am 3. April 2022 im Kiewer Vorort Butscha zur Schau gestellt wurden, wobei Russland beschuldigt wurde, dahinter zu stecken. Deswegen wurden sofort Sanktionen verhängt. Wir haben immer noch nicht wenigstens die Namen erfahren können. Niemand spricht von einer Untersuchung. Ebenso wenig gibt es eine Untersuchung des Verbrechens vom 2. Mai 2014 in Odessa, als 50 Menschen bei lebendigem Leib verbrannt wurden. Es gibt Videoaufnahmen von denen, die das getan haben.
Niemand wird die Ergebnisse der Untersuchung – zumindest keine transparenten – zum Vorfall in Salisbury im Jahr 2018 und Dokumente zur Unterstützung der verkündeten „Vergiftung“ von Navalny im Jahr 2020 vorlegen. Deutschland sagte, es könne sie nicht geben. Es gab eine sehr interessante Erklärung. Als er in eine zivile Klinik gebracht wurde, hat man nichts gefunden, aber in der Militärklinik hat man es gefunden. Wir baten darum, die Analyse zu sehen. Die Deutschen antworteten, dass sie die nicht geben könnten, weil wir dann etwas über ihren Kenntnisstand auf dem Gebiet der biologischen Sicherheit erfahren würden.
Mit solchen Befehlen, Regeln, kann man, wie es in den letzten Tagen der Sowjetunion hieß, nicht leben.
Es gibt kein Zurück zum Alten. Auch der Westen sagt, dass „business as usual“ ausgeschlossen ist. Davon brauchen wir uns nicht überzeugen zu lassen. Wir haben längst alle Schlussfolgerungen für uns selbst gezogen. Die Geschichte zwischen den beiden Weltkriegen im letzten Jahrhundert hat die Welt nichts gelehrt.
SIPRI-Zahlen: Europa steigerte Rüstungsimporte schon vor Beginn der russischen Ukraine-Invasion
Bereits vor der russischen Invasion der Ukraine im Februar 2022 haben die zunehmenden Spannungen zwischen den westeuropäischen Staaten und Russland zu einem sprunghaften Anstieg der Rüstungsexporte in Europa geführt. Die Ukraine wurde mit Beginn des Angriffskrieges vom vorherigen Waffenexporteur zum Importland. Und Frankreich steigerte seine Rüstungsexporte in den vergangenen Jahren deutlich – während russische Exporte zurückgingen. Diese Trends des internationalen Handels mit Waffensystemen legte das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI vor.
Während in Europa die Rüstungsimporte insgesamt um 47 Prozent stiegen, waren es in den europäischen NATO-Staaten sogar 65 Prozent. Diese Importe dürften nach Erwartungen von SIPRI in den kommenden Jahren steigen: Bereits vor der russischen Invasion der Ukraine, aber insbesondere seit Februar 2022 seien zahlreiche Aufträge vor allem an US-Unternehmen erteilt worden.
Die Ukraine hatte bis 2021 kaum größere Waffensysteme importiert, im Gegenteil, das Land trat auch als Exporteur auf. Mit Beginn der russischen Invasion erhielt die Ukraine jedoch in größerem Umfang westliche Waffensystreme und wurde im vergangenen Jahr zum drittgrößten Waffenimporteur weltweit hinter Katar und Indien. Größter Lieferant waren auch hier die USA.
The West Threatens China for Conspiring with Moscow
China has maintained neutrality throughout the 13-month conflict between Russia and Ukraine/the West. Yet, Western powers continue to threaten China and allege they are conspiring to send aid to Russia. The heightened attacks on China make one question if Western powers are deliberately instigating a fight. CIA Director William Burns said he is “confident” China is CONSPIRING to send military aid to Russia, although there is no evidence of “actual shipments of lethal equipment.
White House National Security Advisor and Neocon Jake Sullivan has had harsh words for China in recent appearances. Sullivan boldly stated that aiding Russia would be “a bad mistake” for China, and that the US plans to send China “a strong message.” Again, China has done nothing wrong. There is no evidence of China supplying aid to Russia, and even if they did, that is not a crime, as Ukraine is not a NATO member.
Kriege der NATO: die verschwiegene Geschichte
Die atlantische Kommunikation über den Krieg in der Ukraine ignoriert die Geschichte der NATO, die illegalen Kriege in Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien und vor allem die Osterweiterung des Bündnisses.
Der Moment, in dem der Kalte Krieg mit der Auflösung des Warschauer Paktes und dann der Sowjetunion selbst 1991 endete, war von grundlegender Bedeutung. Die Vereinigten Staaten nutzten die Gelegenheit, um den ersten Konflikt am Golf nach dem Kalten Krieg zu beginnen, an dem die wichtigsten NATO-Länder, darunter Italien, beteiligt waren. Gleichzeitig startet die NATO ihre Osterweiterung in Richtung Russland. Der erste Schritt war die Zerstörung der jugoslawischen Föderation, die die Vereinigten Staaten und die europäischen NATO-Mächte 1990 initiierten. Der Krieg mit dem Namen Operation Allied Force begann am 24. März 1999. Während sie die jugoslawische Föderation durch Krieg zerstört, beginnt die NATO nach Osten zu expandieren, obwohl Washington dem Präsidenten der UdSSR, Michail Gorbatschow, versichert hat, dass “die NATO keinen Zentimeter nach Osten ausdehnen wird”. In zwanzig Jahren hat sich die NATO von 16 auf 30 Länder erweitert. Mit dem nächsten Beitritt von Schweden und Finnland wird es auf 32 Länder expandieren, immer mehr am Rande Russlands. Drei weitere Länder – Bosnien und Herzegowina (ehemals Teil Jugoslawiens), Georgien und die Ukraine (ehemals Teil der UdSSR) – sind Kandidaten für den NATO-Beitritt.
Lawrow über die Nord-Stream-Sprengung
Nun hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz damit gebrüstet, dass man den Winter überlebt habe und der russische Plan „nicht funktioniert“ habe. Wir hatten gar keine „Pläne“. Es war ihr Plan, auf russisches Gas zu verzichten. Sie haben den Winter überlebt. Sie sind jedoch nicht sehr erpicht darauf, uns zu sagen, wie viel das die Haushalte und damit die Steuerzahler gekostet hat. Die Bürger werden eine Frage haben: Wozu brauchen sie die Ukraine überhaupt? Wenn die die Pipeline in die Luft jagen – wer auch immer es war, ein Agent Kiews, der von jemandem aus dem Ausland bezahlt wurde oder einfach ein Einzelgänger, warum müssen sie dann Leoparden dorthin schicken, um dieses Land in die NATO aufzunehmen? Ich denke, dass dieser Versuch, „alle Spuren verwischen“ – sowohl im wörtlichen als auch im übertragenen Sinne – weit mehr Fragen aufwirft.
Sie erwähnten, dass die Geheimdienste im Voraus gewarnt haben. Das Wall Street Journal berichtete, dass die CIA bereits im Juni und Juli 2022 die Geheimdienste in Deutschland und anderen europäischen Ländern vor einer ukrainischen Spur, vor dieser Aktion, die vorbereitet wurde, gewarnt hat. Und die Times berichtete, dass bereits im September 2022, nachdem der Anschlag stattgefunden hatte, dass eine Woche nach der Explosion festgestellt wurde, dass die Spur ukrainisch war. Das heißt, sie haben im Juni davor gewarnt, dass das passieren würde, und im September wurde festgestellt, dass es so war. Wissen Sie, irgendwie ist das nicht seriös, Erwachsene nehmen das nicht ernst.
🤔🤔🤔😜😜
Die US-Regierung ignoriert Fragen von Journalisten zu US-Biowaffen und Covid-19
Eine Routinepressekonferenz des US-Außenministeriums wurde zu einer Bestätigung der “russischen Propaganda”, denn Ministeriumssprecher Ned Price verweigerte jede Antwort auf eine Frage zu US-Biowaffen und Covid-19, was exakt das bestätigt, was Russland den USA vorwirft.
Russland wirft den USA vor, dass sie im Ausland – konkret in der Ukraine – an Biowaffen arbeiten. Eines der wichtigsten Programme, dass das russische Verteidigungsministerium dabei nennt, ist das PREDICT-Programm von USAID, über das auch ich schon mehrmals in diesem Zusammenhang berichtet habe. Das US-Außenministerium hat nun eindrücklich die angebliche „russische Propaganda“ bestätigt, indem seine Mitarbeiter eine Journalistenfrage dazu auf sehr dreiste Art ignoriert haben.
Im Video der Pressekonferenz kann man ab exakt Minute 30 sehen, wie ein Journalist eine Frage zum PREDICT-Programm stellt. Ich habe die Passage übersetzt, aber ich empfehle unbedingt, sich auch das Video ab Minute 30 anzuschauen, denn aus der schriftlichen Übersetzung geht das, was dann passiert ist, nicht so anschaulich hervor.
Als die Frage gestellt war, wollte die USAID-Mitarbeiterin die Pressekonferenz sofort verlassen, um nicht auf die Frage antworten zu müssen. Ministeriumssprecher Price verstand den Wink und verabschiedete John Bass und Paloma Adams-Allen augenblicklich, während der Journalist seine Frage wiederholte und eine Antwort erbat.
Price wollte die Frage dann ignorieren und einfach zur nächsten Frage übergehen, aber es entstand ein sehr peinlicher Dialog, der auch nur im Video wirklich zu verstehen ist, in der schriftlichen Übersetzung aber nur bedingt zu Geltung kommt. Price hat die Frage schließlich abgewürgt und ignoriert und stattdessen eine Erklärung zum Iran abgegeben, um anschließend einem anderen Journalisten das Wort zu erteilen.
Und auch das war bemerkenswert, denn dieser Journalist hat Price in die Hände gespielt und sich über die Frage zu PREDICT lustig gemacht, anstatt nachzuhaken, warum die leitenden Pentagon-Mitarbeiter bei dieser Frage von der Pressekonferenz fliehen und Price die Frage ignoriert.
Die Episode bestätigt die russische Version, dass die USA Fragen zu ihren Biowaffenprogrammen komplett ausweichen und ihre Beantwortung verweigern, obwohl sie laut Biowaffenkonvention verpflichtet sind, diese Fragen zu beantworten.
Der „Fleischwolf“ von Bakhmut – hier aus Sicht des Militärexperten
Verschiedene russische Quellen sprechen bereits vom Abzug der ukrainischen Armee (UAF) aus Bakhmut bzw. Artemovsk. Offenbar sind die Kämpfer der Private Military Company (PMC) „Wagner“ bis an den Bach Bakhmutka vorgestoßen, der durch die Stadt fließt. Nun, ein russisches Sprichwort sagt, man solle das Fell des Bären nicht verkaufen, solange man ihn nicht erlegt hat.
Bis vor wenigen Tagen war von einem Abzug der UAF aus Bakhmut nicht viel zu sehen. Wie schon im Februar dieses Jahres standen in der Stadt nach wie vor sechs Brigaden und eine Reihe selbstständiger Bataillone der ukrainischen Armee, zusammen mit Sicherungsverbänden aus Polizei und Nationalgarde. Zusammen mit den nördlich und südlich anschließenden Verbänden dürfte somit in gutes Dutzend Brigaden der UAF im Raum Seversk – Bakhmut – Kostiantynivka (russisch Konstantinovka) eingesetzt sein.
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«Wir müssen die Verteidigungsfähigkeit der Armee verbessern und unsere internationale Zusammenarbeit stärken.»
Nous ne prévoyons pas une fin prochaine de la guerre.
Et nous devons être prêts à faire face à des rebondissements et à des événements inattendus, comme nous l’avons déjà vu plusieurs fois.
La Suisse doit donc se préparer à un conflit de longue durée en Europe.
Die Frage ist also, was wir zur europäischen Sicherheit beitragen und damit die Sicherheit unserer eigenen Bevölkerung stärken können.
Wir sind Teil der europäischen Sicherheitsordnung, auch ohne Teil der EU und Nato zu sein. Es ist daher wichtig, dass die Schweiz kein sicherheits- und verteidigungspolitisches Vakuum in Europa darstellt.
Ich will nicht, dass wir tatenlos zuschauen und abseits stehen.
Die sicherheitspolitischen Auswirkungen des Angriffskriegs auf die Schweiz hat der Bundesrat in einem Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht von 2021 festgehalten:
Wir müssen die Verteidigungsfähigkeit der Armee verbessern und unsere internationale Zusammenarbeit stärken.
Seit einigen Jahren hat sich die Sicherheitslage kontinuierlich verschlechtert. Mit der Annexion der Krim hat Russland 2014 völkerrechtswidrig Landesgrenzen verschoben; an der Ost- und Südgrenze Europas flammten Konflikte auf. Die Nato richtet sich seither wieder stärker auf die kollektive Verteidigung aus.
Bei den Bodentruppen steht das hybride Konfliktbild im Zentrum.
Mit dem militärischen Angriff auf die Ukraine wurde dieses Konfliktbild bestätigt.
Die Armee muss verstärkt international kooperieren. Schon im Sicherheitspolitischen Bericht von 2021 haben wir uns unter anderem zum Ziel gesetzt, die internationale Kooperation zu festigen.
Der Ukraine-Krieg hat diese Zielsetzung auf tragische Art und Weise untermauert.
Die Schweiz muss zur Stärkung ihrer Sicherheit mitten in Europa Teil dieser Zusammenarbeit sein. Würde die Schweiz bewaffnet angegriffen, hat sie – als neutraler Staat – den ⚠️ Anspruch, sich selbständig zu verteidigen. Dies ist aber vielleicht nicht möglich. ⚠️ [Anm. Red.: WIESO NICHT??? WIESO lässt man dies zu?] Deshalb muss die Schweiz auch die Option vorbereiten, ihre Verteidigung zusammen mit anderen Staaten zu organisieren.
Unsere Absicht ist, solche Kooperationsmöglichkeiten viel stärker zu nutzen als bislang, aber nicht nur bei Einsätzen. Konkret wollen wir die Fähigkeit zur Zusammenarbeit in verteidigungsrelevante Bereiche ausweiten.
All dies immer unter Einhaltung der neutralitätsrechtlichen Pflichten. Das heisst: keine Verpflichtungen für eine kollektive Verteidigung einzugehen.
Wie bereits gesagt, setzt uns das Neutralitätsrecht Grenzen. Diese kennen unsere Partner und diese halten wir ein.
Aber der Handlungsspielraum ist erheblich.
Medwedews sarkastische Reaktion auf das Nord-Stream-Märchen
Seit drei Tagen spielt sich vor unseren Augen ein weiteres episches Drama aus Hollywood ab. Es ist die Fortsetzung des Films über die Reagenzglasdemonstration von Saddams Chemiewaffen vor der UNO.
Mit offenem Mund und leichtem Brechreiz blickt die Welt auf die zahlreichen Defekte der westlichen Medien, die sich mit der Frage beschäftigen, „wer die Nord Streams in die Luft gejagt hat“. Und tatsächlich: Wer hat Roger Rabbit bloßgestellt?
Wie sich herausstellt, war es irgendeine unbekannte „pro-ukrainische Gruppe“, die (das wird besonders betont) gar keine, also absolut, absolut, keine einzige Verbindung zum Bandera-Kiew, auch nicht zu Europas Gynäkologen oder zum in seniler Blödheit versunkenen Amerika und auch nicht zum Rest der russophob-hysterischen westlichen Welt hat. Es sind nur einsame Helden im Kampf gegen die verfluchten Moskauer! Eine neue Rettung der Welt durch ein paar ehrenlose Bastarde.
Seit drei Tagen spielt sich vor unseren Augen ein weiteres episches Drama aus Hollywood ab. Es ist die Fortsetzung des Films über die Reagenzglasdemonstration von Saddams Chemiewaffen vor der UNO.