Sicherheitspolitische Wochenschau 03/2015 

Weitere Netzfunde in der wöchentlichen Zusammenstellung.

Heute im Angebot:

Gründe warum Paris ein False Flag sein könnte

Man erzählt uns, das Attentat auf die Redaktion von “Charlie Hebdo” war ein Akt des islamischen Terrorismus, als Rache für die von Moslems empfundene beleidigende Karikaturen. Es wird auch unterstellt, praktisch alle Moslems wären rückständig, intolerant und zu gewaltsamen Aktionen bereit. Dazu würden sie keinen Humor haben und keine Satire verstehen. Das ist eine pauschale Verurteilung aller Moslems, die nicht haltbar ist. Denn, es gibt 1,6 Milliarden Menschen, die Moslems sind. Wenn sie wirklich so böse wären, wie die Islamhasser es behaupten, dann gebe es das christliche Abendland gar nicht mehr, wären wir schon längst überrannt worden. Es ist nur eine ganz kleine Minderheit, die extreme Ansichten hat, die aber herangezogen wird, um damit alle Moslems zu stigmatisieren.


Vorevaluation für Projekt BODLUV 2020 abgeschlossen

Die heutige bodengestützte Fliegerabwehr der Schweizer Armee besteht aus dem leichten Fliegerabwehrlenkwaffensystemen ?Stinger”, dem mobilen Fliegerabwehrlenkwaffensystem ?Rapier” und dem mittleren Fliegerabwehrkanonensystem ?35-mm M Flab”. Das Projekt BODLUV 2020 soll diese in die Jahre gekommenen Fliegerabwehrsysteme der Schweizer Armee ersetzen. BODLUV 2020 besteht aus einem System mit kurzer Reichweite und einem System mit mittlerer Reichweite (MR). Mit BODLUV 2020 wird zudem die Voraussetzung für eine integrierte Luftverteidigung geschaffen. Die Vorevaluation BODLUV 2020 wurde Ende 2014 abgeschlossen. Aus einer Liste von Herstellern konnte nach Auswertung der Grundlagen, der Konzepte und der geführten Gespräche eine reduzierte Kandidatenliste für ein System für die 


Die Al-CIAda bekennt sich zum Anschlag in Paris

Nach einer Woche hat die Al-CIAda sich zum Anschlag auf die Redaktion von “Charlie Hebdo” bekannt, bei dem zwölf Menschen starben. In einem YouTube-Video im Internet erklären die Terroristen: “Die gesegnete Schlacht um Paris betreffend erklären wir, die Organisation Al-CIAda auf der Arabischen Halbinsel, dass wir die Verantwortung für diese Operation aus Vergeltung für den göttlichen Botschafter übernehmen“. Der Sprecher sagte weiter: “Es wurden Helden rekrutiert, und sie haben gehandelt.” Al-CIAda habe den Anschlag geplant, finanziert und das Ziel ausgesucht. Dieses Bekenner-Video beweist was ich vom ersten Tag an gesagt habe, es war eine Operation unter Falscher Flagge, denn die Al-CIAda ist die Terrorabteilung der CIA und befreundeter Geheimdienste.


von Patrick Truffer. Patrick Truffer absolviert momentan ein Masterstudiengang in Internationale Beziehungen an der Freien Universität Berlin In Diskussionen zum Verhältnis zwischen Russland und der NATO ist öfters das Argument zu hören, dass die NATO mit ihrer Osterweiterungen in den …


Neue Hiobsbotschaft für die Truppe: Keine weitere A400M mehr in diesem Jahr?

Nachdem die Bundeswehr die erste Maschine des neuen Transportflugzeugs A400M im Dezember 2014 und damit später als erwartet erhalten hatte (je nach Sichtweise mit drei Jahren oder 18 Tagen Verzögerung), droht der Luftwaffe eine neue Hiobsbotschaft: An Stelle der bislang fünf vorgesehenen weiteren A400M-Maschinen könnte die Truppe in diesem Jahr nur zwei Flugzeuge erhalten – […]


Geplante Irak-Mission der Bundeswehr: Verfassungsrechtlich doch nicht so einfach

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte sich im Dezember noch sehr zuversichtlich gezeigt. Die geplante Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Peshmerga-Kämpfer, die für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen trainiert werden sollen, sei ungeachtet einer neuartigen Auslegung des Grundgesetzes möglich: Der Einsatz findet in einem System der kollektiven Sicherheit statt, ist damit verfassungsfest, hatte die […]


Was die Armee bei Terrorgefahr zu tun hat

Nach den Anschla?gen von Paris wird auch in der Schweiz die Diskussion gefu?hrt, wie «solchen Anschla?gen» zu begegnen sei. Angestossen durch zwei leidenschaftliche Kommentare der BaZ-Redaktoren Joe?l Hoffmann und Christian Keller ist die Frage kontrovers diskutiert, welches die Rolle der Schweizer Armee bei Terroranschla?gen wa?re – respektive, ob der Armee u?berhaupt eine solche zukomme. Tatsa?chlich wird in der Botschaft zum aktuellen Armee-Projekt, der Weiterentwicklung der Armee (WEA), der Terrorproblematik starke Beachtung geschenkt. Teile der abermals zu halbierenden Armee sollen ku?nftig rasch aufgeboten werden ko?nnen, um innerhalb von Tagen Schutz- und Bewachungsauftra?ge ausfu?hren zu ko?nnen. Der Bundesrat schla?gt damit dem 


Beförderungen im Fricktaler Offizierskorps per 1.1.2015

Zum Oberst Britt Christophe, 4312 Magden Zum Hauptmann Ackle Lukas, 5070 Frick Zum Oberleutnant Erne Martin, 5325 Leibstadt Moor Matthias, 5027 Herznach Quelle: VBS Herzliche Gratuation! Write a quick comment


Beförderungen im Aargauer Offizierskorps per 1.1.2015

Zum Oberst i Gst Fehr Christoph, 4665 Oftringen Zum Oberst Britt Christophe, 4312 Magden Zum Oberstleutnant i Gst Giezendanner Stefan, 4800 Zofingen Graber Reto, 4802 Strengelbach Regli Ralf, 6042 Dietwil Sawlewicz Marcin, 4852 Rothrist Wolf Oliver, 5442 Fislisbach Zum Oberstleutnant …


Zum Oberst i Gst Abegglen Christoph, 3052 Zollikofen BE Ahlmann René, 8810 Horgen ZH Anrig Marco, 7304 Maienfeld GR Bacciarini Renato, 6803 Camignolo TI Birchler Norberto, 1222 Vesenaz GE Christen Jürg, 3052 Zollikofen BE Diener Hans Jörg, 3132 Riggisberg BE


Bausappeure packen an

Seit fast schon zwei Wochen sind sie im Einsatz für das WEF: Die Bausappeure der Kompanie 23/4. Ihr Auftrag: Die Davoser Kernzone mit Sperrgittern und Stacheldraht absichern.


Habsburgrapport: Dank an Offiziere und Bekenntnis zum Armeestandort Aargau

Der Aargauer Regierungsrat stattete am traditionellen Habsburgrapport den Armeekadern seinen Dank ab. Militärdirektorin Susanne Hochuli betonte die Verbundenheit des Kantons Aargau mit der Armee. Zu den Gästen gehörten auch Bundesrat Ueli Maurer und Armeechef Korpskommandant André Blattmann. Der Regierungsrat würdigt …


Weshalb soll das militärische Berufspersonal entwaffnet werden?

Vor Kurzem hat der Bund beschlossen, dass dem militärischen Berufspersonal aus logistischen Gründen das Sturmgewehr entzogen wird. Der Bundesrat wird beauftragt, die folgenden Fragen zu beantworten: Stimmt es, dass dem militärischen Berufspersonal von nun an das Sturmgewehr entzogen wird? Ist der Bundesrat der Ansicht, dass das militärische Berufspersonal mit dieser Massnahme entwaffnet wird? Ist sich der Bundesrat der Probleme bewusst, die durch den Entzug des Sturmgewehrs im Rahmen der militärischen Ausbildung entstehen? Ist sich der Bundesrat des symbolischen Gehalts dieses Entscheids bewusst? Ist der Bundesrat bereit, auf diesen Entscheid zurückzukommen, da dieser weder den tatsächlichen Bedürfnissen gerecht wird noch 

Islamischer Staat führt Wehrpflicht ein

Nach einer mit hohen Verlusten verbundenen Serie von militärischen Rückschlägen haben die Terrormilizen des Islamischen Staates offenbar ein Personalproblem. Das Verteidigungsministerium des “Islamischen Staat” (IS) hat daher per Dekret die allgemeine Wehrpflicht eingeführt. Danach sind alle Männer im Alter von 15 bis 25 Jahre ab sofort verpflichtet, das Kalifat vor “Ungläubigen und Abtrünnigen” zu beschützen. Familien, die ihre Söhne vom Wehrdienst befreien wollen, müssen nach einem Bericht der kurdischen Nachrichtenagentur Rudaw und der syrischen Website The Arab Source 1,5 Millionen irakische Dinare oder 240 000 syrische Pfund bezahlen. Das sind etwas mehr als 1300 Dollar. Mit den Erlösen will 


NATO-Generalsekretär in Berlin: Mehr Bündnis, mehr Geld und ein Brüsseler Blick auf die Speerspitze

Der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei seinem Besuch in Berlin am (heutigen) Mittwoch, wenig überraschend, noch mal seine wesentlichen Prioritäten für die künftige Arbeit des Bündnisses genannt: Die NATO müsse stark bleiben, ihre Mitglieder und Alliierten glaubhaft verteidigen zu können; die Allianz setze auf stabile Nachbarn und auch weiterhin auf eine Zusammenarbeit mit Russland, […]


Genf verteidigt unsere Armee und möchte das legendäre Schützenbataillon 14, das auf General Dufour zurückgeht, erhalten

Das Schützenbataillon 14 hat eine lange Tradition, die bis auf General Dufour zurückgeht, der im Sonderbundskrieg eine zentrale Rolle gespielt, die Konflikte der jungen Schweiz im 19. Jahrhundert entschärft und damit die Einheit der Eidgenossenschaft ermöglicht hat. Er ist ausserdem Mitbegründer des Roten Kreuzes und hat 1824 die den Eidgenössischen Schützenverein ins Leben gerufen. Dieser Verein war der Grund dafür, dass die Genfer Regierung 1848 das kantonale Schützenkorps gegründet hat, was die Bundesversammlung 1862 dazu bewogen hat, dem Kanton eine Elitetruppe in der eidgenössischen Armee zu gewähren. Die Genferinnen und Genfer sind stolz auf diesen historischen Hintergrund, der sie 


Bürgerstaat und Staatsbürger

Über 100’000 Bürger haben in der Schweiz in Gemeinden, Kantonen und Bund politische Ämter inne. Die meisten tun dies ehrenamtlich und nebenberuflich. Das politische Milizsystem ist Ausdruck des genossenschaftlichen Staatsverständnisses der Schweiz, wo jeder nach seinen Möglichkeiten einen Beitrag zum Gemeinwesen leistet, und es geniesst in der Bevölkerung nach wie vor grosse Zustimmung. Trotzdem sinkt die Beteiligungsbereitschaft der Bürger laufend. 2007 engagierten sich 26% der erwachsenen Bevölkerung in institutionalisierter Freiwilligenarbeit, unter die auch ein Grossteil der politischen Miliztätigkeit fällt, 2013 waren es nur noch 20%. Denkansatz von avenir-suisse.ch – Bericht auf blick.ch


Nr. 2/1/15 Terrorgefahr: Bundesheer die staatliche Handlungsreserve

Offiziersgesellschaft unterstützt ?Umfassende Sicherheitsvorsorge” für Bevölkerung ?Die Terrorgefahr in Europa beweist eindrücklich, dass Investitionen in den Sicherheitsapparat – also auch das Bundesheer – Sinn machen”, kommentiert Erich Cibulka, Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft (ÖOG), die aktuelle Situation. Die ÖOG begrüßt daher die Ankündigung der Bundesregierung, eine Sicherheitsoffensive zu starten. Dazu sieht die ?Umfassende Sicherheitsvorsorge” (USV) ein


Neuer NATO-Generalsekretär fordert von Deutschland mehr Geld, mehr Führung

Der neue NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (im Bild oben links mit dem deutschen General Lothar Domröse) gilt im Gegensatz zu seinem Vorgänger Anders Fogh Rasmussen gerade nicht als Scharfmacher, sondern als besonnener Politiker. Deshalb muss man wohl um so genauer hinhören, wenn Stoltenberg in einem Interview mit der Welt (Link aus bekannten Gründen nicht) einiges zur […]


Last month Major-General Oleg Maidanovich, the commander of Russia’s Space Command announced that four early warning radars began active combat duty in 2014. The long range Voronezh class radars located at Yeniseysk, Barnaul, Irkutsk and Kaliningrad are currently in a 


Die Marine kriegt ihre Sea Lynx wieder in die Luft – teilweise

Nach dem Desaster des vergangenen Jahres, als die Deutsche Marine alle ihre Bordhubschrauber vom Typ Sea Lynx erst mal grounden musste, können jetzt einige Helikopter in den Einsatz – unter Auflagen. Die Marine meldete am (heutigen) Montag: Die Bordhubschrauber ?Sea Lynx” MK 88A haben nach erfolgter Instandsetzung wieder den ersten Flugbetrieb aufgenommen. Somit können voraussichtlich […]


Social Media Accounts von CENTCOM gehackt

Nein, es sind nicht die Zugangscodes zu den US-Atomwaffen, und doch ist es peinlich genug: Die Accounts des U.S. Central Command, CENTCOM, auf dem Kurznachrichtendienst Twitter und dem Videodienst Youtube wurden am Montagmittag (Ortszeit USA) gehackt. Auf beiden Social-Media-Kanälen erschienen Fotos von Vermummten mit einer Flagge, die dem des selbsternannten Islamischen Staates / ISIS zumindest […]


Arbeitsbericht des Vorstands

Die erste Vorstandssitzung im neuen Jahr ist jeweils die intensivste. Nach einem reichhaltigen Imbiss beim Verbindungsoffizier OGBB in Wittnau befasste sich der Vorstand am Donnerstag Abend, 8. Januar 2015, unter anderem mit folgenden Themen: Als AOG-Präsidenten für die Periode 2015-2018 schlägt die AOG-Präsidentenkonferenz …

Temporäre Einschränkung der Flottenverfügbarkeit Tiger F-5E

Anlässlich einer Kontrolle wurde an einem Tiger F-5E (Einsitzer) ein Riss in der tragenden Flugzeugstruktur festgestellt. Dies hatte einen Kontrollauftrag an den derzeit noch regelmässig geflogenen 30 Jets Tiger F-5E zur Folge. Die Doppelsitzer F-5F sind von der Massnahme nicht betroffen. (18 weitere F-5E und F-5F befinden sich im Inventar der Luftwaffe, werden aber nicht mehr geflogen.) Im Rahmen dieser grossflächigen Überprüfung wurde am 8. Januar bei einem zweiten Flugzeug ein weiterer, grösserer Riss am gleichen Bauteil gefunden. Dieser Riss wurde aufgrund der technischen Beurteilung als so gravierend eingestuft, dass die Luftwaffe nach einer gemeinsamen Risikoanalyse mit armasuisse und 


Sören Behnke is a Research Fellow at the Foreign Policy Circle based in Berlin and is currently enrolled in the ‘Military Studies’ M.A. at the University of Potsdam. As Winter is settling in across eastern Europe, the war in Ukraine …


Waffen wie beim Anschlag auf Charlie Hebdo? Offensichtlich kein Problem.

Es ist ein Randaspekt der grauenvollen Anschläge in Paris in der vergangenen Woche, zugegeben, aber auch das hat eine Bedeutung über diese konkreten Anschläge hinaus: Die Kriegswaffen, mit denen die Angreifer ausgerüstet waren – vor allem Sturmgewehre und ein Granatwerfer – scheinen zumindest in Frankreich problemlos verfügbar zu sein. Das berichtet jedenfalls die französische Nachrichtenagentur […]


Fürs Archiv: von der Leyen in Bagdad

Ankunft mit #vdLeyen in #Bagdad. Gleich Fahrt in Green Zone u.a. zum Präsidenten. Thema natürlich #ISIS pic.twitter.com/8whQxEB4LY — Arnd Henze (@arndhenze) January 11, 2015 Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am (heutigen) Sonntag in der irakischen Hauptstadt Bagdad zu politischen Gesprächen eingetroffen. Die Bundeswehr plant eine Ausbidungsmission mit rund 100 Soldaten im Nord-Irak, allerdings nicht […]


Ziviler Profi an der Spitze der Bundeswehr-Medien

Was in den vergangenen Wochen schon intern kursierte, ist seit dem (heutigen) Sonntag auch offiziell: Das Verteidigungsministerium hat einen zivilen Profi an die Spitze der Bundeswehr-Medien gesetzt. Die bisherige ARD-Fernsehkorrespondentin Andrea Zückert leitet die (Zentral)Redaktion der Bundeswehr, die von den gedruckten Produkten wie der Wochenzeitung Bundeswehr Aktuell bis zum Internetauftritt für die eigenen Medien der […]


Die Unberechenbarkeit des Krieges

Seit dem Mauerfall und dem Zusammenbruch der UdSSR vor 25 Jahren wurde die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee stetig reduziert. Der Sollbestand schrumpfte von 625’000 Mann (Armee 61) auf 350’000 Mann (Armee 95) und schliesslich auf 220’000 Mann (Armee XXI). Mit der WEA ist eine erneute Reduktion auf nunmehr 100’000 Mann geplant, womit spätestens die durch die Bundesverfassung geforderte Verteidigungsfähigkeit effektiv verloren geht. Aber kann ein militärischer Konflikt in Europa tatsächlich kurz- und mittelfristig ausgeschlossen werden? Beitrag auf ogpanzer.ch


Ueli Maurer: «Die Entwicklung entspricht unseren Szenarien»

Verteidigungsminister Ueli Maurer und die Armeeführung sehen nach den Terroranschlägen in Frankreich keinen Anlass, ihr Sicherheitsdispositiv zu überdenken. «Für uns hat sich nichts geändert», sagte Maurer gegenüber Radio SRF am Rande des Jahresrapports der Logistikbasis der Schweizer Armee in Grenchen SO. Einen Terroranschlag könne man nicht ausschliessen, auch wenn «die Schweiz sicher nicht im Fokus» stehe. «Aber die Schweiz ist sicher keine Insel der Glückseligen», sagte Maurer am Samstag. Doch das Attentat auf die Redaktion von «Charlie Hebdo» am Mittwoch in Paris und die Folgeanschläge hätten die Situation für die Schweiz nicht grundsätzlich verändert. Bericht auf tagesanzeiger.ch Kommentar: Die 


Die Themen: Russische Militärdoktrin; Streit um Luftverteidigungssystem MEADS; Bundeswehr-Tätowierungserlass; Atomwaffensperrvertrag.


Frauenquote für die Bundeswehr? Steht schon im Gesetz.

Die Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Förderung von Frauen in der Bundeswehr in einem Interview im aktuellen Spiegel werden kräftig debattiert (auch schon hier im Blog). Damit das ein bisschen an den Fakten orientiert bleibt, aber auch um dem Diskussionsbedarf entgegen zu kommen, hier ein paar Infos dazu. Unter anderem, was schon….


Postulat: Fahrzeugbeschaffung der Armee

Das VBS betreibt eine Flotte mit rund 1800 Fahrzeugen des Berufsmilitärs, 86 Repräsentationsfahrzeugen für die Bundesverwaltung sowie rund 4000 Verwaltungsfahrzeugen (für Verwaltung, Parlamentsdienste, Kommissionen und Gerichte). Angesichts der hohen Anschaffungs- und Folgekosten wurden Zweckmässigkeit und Steuerung der VBS-Flotte in den letzten acht Jahren mehrfach untersucht. Das VBS bemüht sich derzeit abzuklären, wie diese Kosten “massiv reduziert” werden können. Im Bericht A 027 des Inspektorats VBS vom 21. März 2014 wurden Stand und Wirtschaftlichkeit des Flottenmanagements erneut hinterfragt. Dabei wurde festgestellt, dass die Fahrzeugkosten nicht einheitlich berechnet und keine betriebswirtschaftlichen Ansätze berücksichtigt werden. Dies überrascht angesichts der mehrfachen Untersuchungen. Obwohl 


Motion: Ja zu einem Transportflugzeug für friedensfördernde Einsätze

Eingereichter Text Der Bundesrat wird beauftragt, den Kauf eines militärischen Transportflugzeugs für friedensfördernde Einsätze im Ausland und für die internationale Zusammenarbeit zu prüfen. Begründung 2014 musste der Bund aufgrund von fehlender Transportinfrastruktur zweimal auf eine Intervention im Rahmen von Auslandseinsätzen verzichten: in Libyen bei der Rückführung des Personals der Schweizer Botschaft und in Afrika beim internationalen Kampf gegen das Ebola-Virus. Mehrmals pro Woche mietet die Schweiz ausserdem ein spanisches Transportflugzeug, um im Rahmen der Friedensoperation in Kosovo Personen und Material zu transportieren. […] Ein neues Transportflugzeug könnte im Konzept der Verteidigungskooperation (Pooling and Sharing) berücksichtigt werden, das von der Europäischen 


Die Schweiz braucht eine Renaissance des Wehrwillens

«Vielleicht hätte ich doch ins Militär gehen sollen»: Ich hoffe, dass sich alle Schweizer, die sich aus welchen Motiven auch immer von der Armee ferngehalten haben, in ihrer Grundhaltung hinterfragen. Der Terrorakt von Paris: Er muss auch den letzten Pazifisten aus seinem Traum herausreissen. Demokratie, Unabhängigkeit, Freiheit: Diese Errungenschaften werden derzeit mit Waffen bekämpft. Wenn wir sie und den Wohlstand, der darauf aufbaut, behalten wollen, müssen wir uns verteidigen: Das Feuer muss erwidert werden. Friede schafft nicht, wer einseitig abrüstet. Er begibt sich vielmehr in die Gefahr, zur Zielscheibe zu werden. Darum ist es grundfalsch, die Armee weiter kaputtzusparen, 


Interview mit einer Drohnen-Mannschaft: “Ich bin nicht trigger-happy, kein Computerspieler”

Unbemannte Flugsysteme, im allgemeinen Sprachgebrauch Drohnen, sind zwar in der Luft unbemannt. Eine Mannschaft haben sie trotzdem: Die Bediener, Piloten und (Kamera)Operatoren, die vom Boden aus diese Remotely Piloted Aircraft steuern. Über Drohnen und die Menschen, die sie bedienen, wird oft geredet – mit ihnen seltener. Der Kollege Kai Biermann von Zeit Online und ich […]


by Paul Pryce. Paul Pryce is a Junior Research Fellow at the Atlantic Council of Canada. With degrees in political science from universities on both sides of the pond, he has previously worked in conflict resolution as a Research Fellow … 


Die bürgerliche Schweiz stärken

Rede von Bundesrat Ueli Maurer anlässlich der Bad Horn-Tagung der SVP Schweiz vom 9. Januar 2015


Auch nach dem Kampfeinsatz: NATO-Oberbefehlshaber rechnet mit weiteren Gefallenen in Afghanistan

Auch nach dem Ende ihres Kampfeinsatzes in Afghanistan müssen sich die internationalen Truppen am Hindukusch auf weitere Opfer einstellen. Der Krieg in Afghanistan ist nicht vorbei, nur der Kampfauftrag der NATO, warnte der militärische Chef des Bündnisses, der US-General Philip Breedlove, in einem Gespräch mit der US-Soldatenzeitung Stars&Stripes. Zwar hob Breedlove vor allem auf mögliche […] 


Neues im
Telegram-Kanal

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